Frage an Burkhardt Müller-Sönksen von Martin N. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Müller-Sönksen,
mit großem Interesse habe ich gelesen, dass die FDP die Rundfunkgebühr in ihrer jetzigen Form abschaffen will. Dies ist sehr zu begrüßen. Bisher zahlen meine Frau und ich 17,98 Euro im Monat. Künftig werden wir nach Plänen der FDP ca. 20 Euro bezahlen müssen. Wo liegt hier die Ersparnis? Sie wollen die GEZ-Bürokratie abbauen und die Arbeit den Finanzämtern aufbrummen? Wie wäre es denn mit der AOK oder vielleicht findet sich ein privatwirtschaftliches Unternehmen z.B. der TÜV. Diese könnten doch bestimmt auch die Aufgaben übernehmen!
Hat Ihre Fraktion keine besseren Vorschläge zur Abschaffung bzw. Neugestaltung der Rundfunkgebühr?
Mit freundlichen Grüßen
Neuhaus
Sehr geehrter Herr Neuhaus,
der öffentlich-rechtliche und der private Rundfunk tragen erheblich zu einer vielfältigen Medienlandschaft bei und haben eine große Bedeutung für den freien Meinungsbildungsprozess. Für uns ergibt sich daraus auch die Pflicht der Gesellschaft, eine unabhängige und ausreichende Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks langfristig zu sichern. Das bisher geltende Finanzierungssystem, d.h. die Gebührenpflicht nach Artikel 5 und 6 des Rundfunkstaatsvertrags, halten wir nicht für eine gerechte, transparente und zukunftsfähige Finanzierung.
Daher wollen wir als Bundes-FDP die Rundfunkgebühr durch eine allgemeine Medienabgabe ersetzen. Wenn Sie und Ihre Frau als Doppelverdiener jeweils über einem bestimmten Jahreseinkommen liegen, halte ich es auch im Verhältnis anderer Bürger für gerechtfertigt, dass Sie € 1,05 zusammen (!) mehr zahlen. Bei unserem Modell wird das Finanzamt – analog der Kirchensteuer – die Medienabgabe mit einziehen, das reduziert die Bürokratie erheblich.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Burkhardt Müller-Sönksen
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