Frage an Burkhardt Müller-Sönksen von Andrea B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Boggetina,

Zeitarbeit hat sich als Mittel zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bewährt. Ebenso wie eine wachsende Zahl von Überstunden gilt Zeitarbeit als Frühindikator für einen steigenden Arbeitskräftebedarf in der Wirtschaft. Mit Zeitarbeit können Unternehmen flexibel auf personelle Engpässe und unerwartete Auftragsspitzen reagieren. Zeitarbeitsunternehmen tragen damit zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei, wenn Unternehmen keine Neueinstellungen vornehmen wollen oder können. Für Arbeitnehmer bietet Zeitarbeit individuellen Spielraum für abwechslungsreiche, maßgeschneiderte Einsätze ohne Reibungsverluste, aber auch die Möglichkeit, sich in unterschiedlichen Betrieben weiter zu qualifizieren. Gerade für Arbeitslose und Berufseinsteiger ist die Zeitarbeit eine Möglichkeit, den (Wieder-) Einstieg in eine Beschäftigung zu finden. Zeitarbeit ist eine Brücke zurück in den ersten Arbeitsmarkt, die sich für viele, zuvor Arbeitslose, als tragfähig erwiesen hat.

Die Forderung nach einer uneingeschränkten Anwendung des Grundsatzes von Equal-Pay und Equal-Treatment in der Zeitarbeit lehnen wir als FDP ab. Bei der Fülle unterschiedlicher Tarifverträge wäre die Umsetzung dieses Grundsatzes gerade für kleine Unternehmen nicht handhabbar. Sie würden mit einem unvertretbaren bürokratischen Aufwand und den damit einhergehenden Kosten belastet, die gegebenenfalls das Aus bedeuten können.

Unser Ziel ist eine Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung. Aus Sicht der FDP muss der gegenwärtig durch Überregulierung und Ineffizienz gekennzeichnete Arbeitsmarkt flexibilisiert werden. Wir brauchen mehr Flexibilität und nicht mehr Regulierung, damit Arbeitsplätze geschaffen und erhalten werden können. Deshalb fordert die FDP Lockerungen im Teilzeit- und Befristungsgesetz und ein zeitgemäßes Kündigungsschutzrecht, damit die Unternehmen zeitnah auf sich verändernde Auftragslagen reagieren können.

Das generelle Vorbeschäftigungsverbot für sachgrundlos befristete Einstellungen muss abgeschafft werden. Ein Verbot wiederholter befristeter Beschäftigung vor Ablauf von drei Monaten ist ausreichend, um ungewollte Kettenarbeitsverträge zu vermeiden. Das schafft Flexibilität für den Mittelstand und führt zu mehr Arbeitsplätzen in Deutschland. Eine befristete Einstellung ist besser als arbeitslos zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Burkhardt Müller-Sönksen MdB