Frage an Burkhard Blienert von Edward S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Sommer,

wie Ihnen mein Kollege Herr Koschyk bereits mitteilte, pflegen die Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestages weltweit, wie beispielsweise die Deutsch-Koreanische Parlamentariergruppe, die bilateralen Kontakte zu anderen nationalen Parlamenten. Ziel ist es, einen kontinuierlichen Dialog mit den Parlamenten eines oder mehrerer Partnerstaaten zu führen. Dazu suchen sie möglichst oft das Gespräch mit den Abgeordneten und anderen Vertretern der Partnerstaaten, um Informationen, Meinungen und Erfahrungen auszutauschen. In vielen Partnerstaaten gibt es entsprechende Parlamentariergruppen für Deutschland, die das gleiche Ziel für ihr nationales Parlament verfolgen. Auch in Nordkorea eine Koreanisch-Deutsche Freundschaftsgruppe der Obersten Volksversammlung und in Südkorea eine Koreanisch-Deutsche Parlamentariergruppe der Nationalversammlung.

Pro Legislaturperiode besucht eine Delegation der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe einmal Nord- und Südkorea, um vor Ort politische Gespräche zu führen. Die Gespräche leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Fortentwicklung der deutsch-koreanischen Beziehungen, sondern vor dem Erfahrungshintergrund der deutschen Teilung und der deutschen Wiedervereinigung auch einen Beitrag für eine innerkoreanische Annäherung.

Der Deutsche Bundestag hat sich kontinuierlich mit der Lage auf der koreanischen Halbinsel befasst und hierzu immer wieder auch entsprechende Beschlüsse gefasst, so zuletzt im Juni 2013. Der Entschließungsantrag enthält auch einen Passus zur deutschen Unterstützung für eine innerkoreanische Annäherung mit dem Ziel einer Überwindung der koreanischen Teilung. So wird die Bundesregierung aufgefordert, „die politische Annäherung zwischen der Republik Korea und der Demokratischen Volksrepublik Korea mit dem Ziel einer Wiedervereinigung nach Kräften zu unterstützen und sich für eine demokratische Entwicklung im nördlichen Teilstaat einzusetzen“. Darüber hinaus wird die Bundesregierung aufgefordert, „sich für eine Wiederaufnahme des multilateralen Forums der Sechs-Parteien-Gespräche mit Beteiligung der beiden koreanischen Staaten, der Volksrepublik China, der Vereinigten Staaten von Amerika, der Russischen Föderation und Japan“ einzusetzen.

Das Auswärtige Amt ist in die Durchführung der Delegationsreisen der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe stets eng eingebunden und die deutschen Botschafter in Pjöngjang und Seoul begleiten die Parlamentariergruppe bei allen politischen Gesprächen. Selbstverständlich wird nach Abschluss der Delegationsreise ein ausführlicher Bericht an Bundesaußenminister Steinmeier über den Verlauf der Reise und die Inhalte der politischen Gespräche übersandt. Bei der zurückliegenden Reise der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe wurde diese von Journalisten der Deutschen Presse Agentur (dpa), der Süddeutschen Zeitung, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, des ZDF und von einem Fotografen begleitet, deren Reisekosten von den jeweiligen Zeitungen beziehungsweise Fernsehsender getragen wurden. Darüber hinaus habe ich der Neuen Westfälischen ein Interview gegeben und dabei über meine politischen Gespräche berichtet. Mehrere Beiträge über den Verlauf der Delegationsreise und die stattgefundenen politischen Gespräche finden Sie auf meiner Facebookseite. Wie Sie sehen, war sichergestellt, dass der Öffentlichkeit ausführlich über die Delegationsreise der Parlamentariergruppe berichtet wurde.

Was die Reisekosten der Parlamentariergruppe betrifft so werden diese in der Tat vom Deutschen Bundestag getragen. Um Kosten zu sparen, reist allerdings nie die gesamte Parlamentariergruppe, sondern nur eine siebenköpfige Delegation mit Teilnehmern aus allen Fraktionen.

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Blienert, MdB