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Burkhard Balz
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Frage von Dubravka B. •

Frage an Burkhard Balz von Dubravka B. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Lieber Herr Balz,

ist es ihrer Meinung nach noch zeitgemäß, dass das Europäische Parlament mit Straßburg und Brüssel zwei vollständig ausgestattete Parlamentssitze unterhält?

Wäre das hierfür aufgewendete Geld nicht besser einzusetzen?

Wie wollen Sie hier in den nächsten Jahren für eine Änderung eintreten?

Mit freundlichen Grüßen und vielen Dank vorab für Ihre Antwort
Dubravka Burhenne

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Burhenne,

besten Dank für die Frage, die ich in den vergangenen Wochen bereits häufig auf verschiedenen Veranstaltungen gestellt bekommen habe. Ich bin der Auffassung, dass das Europäische Parlament selbstverständlich nur einen Sitz haben sollte. Der Sitz des Parlaments sollte meiner Meinung nach zukünftig ganz in Brüssel angesiedelt sein, da dort auch die meisten anderen Organe und Institutionen der EU beheimatet sind.
Die 12 mal im Jahr zu den Plenarwochen des Parlaments stattfindenden Umzüge von Brüssel nach Straßburg und zurück bedeuten einen sehr hohen finanziellen und organisatorischen Aufwand, der m.E. so nicht zu rechtfertigen ist. Gerade die hierfür aufgewendeten Finanzmittel können sicherlich an anderer Stelle im Haushalt der Europäischen Union sinnvoller verwendet werden.
Im Falle meiner Wahl in das Europäische Parlament werde ich mich dieser Frage sicherlich annehmen und versuchen, zusammen mit vielen anderen Europaabgeordneten, die genauso denken, eine Entscheidung im vorgenannten Sinne herbeizuführen.

Mit freundlichen Grüßen
Burkhard Balz