Hallo Herr Hönel, wie kann es sein dass Sie gegen den Antrag : Prämie für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesystem..gestimmt haben?
sehr geehrter Herr Hönel,
ich lese und höre ständig in den Medien dass die PolitiK etwas für die Beschäftigten in der Gesundheitsbranche tun will. Sind dass nur Worte ? Hier hätten sie , die Politik, doch mal was konkretes tun können. Ich kann das nicht verstehen, denn es gibt nichts Gutes....
MfG
Thomas H.
Sehr geehrter Herr H.,
SPD, Grüne und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, Pflegekräften in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einen steuerfreien Bonus in Höhe von bis zu 3.000 Euro zu zahlen. Zu dieser Vereinbarung stehen wir, und wir werden sie zügig umsetzen.
In dem Ende 2021 beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung der Impfprävention war vor diesem Hintergrund als erster Schritt ursprünglich auch eine Bonuszahlung für Pflegepersonal im intensivmedizinischen Bereich vorgesehen. Dabei haben sich jedoch nicht lösbare technische Umsetzungsprobleme bei der Berechnung der Bonuszahlungen für die Krankenhäuser ergeben, die in der Kürze der Zeit weder durch die Koalitionsfraktionen noch die Bundesregierung lösbar waren. Daher haben wir vereinbart, die Regelung nach Klärung der technischen Fragen nun für Anfang 2022 ins Auge zu fassen.
Der Änderungsantrag der Linken für einen Bonus in Höhe von bis zu 1.000 Euro sollte die Klärung der technischen Fragen einer Rechtsverordnung der Bundesregierung übertragen und trug somit nichts zur Lösung der Umsetzungsprobleme bei. Vor diesem Hintergrund haben wir den Antrag abgelehnt.
Klar ist für uns, dass wir das im Koalitionsvertrag gegebene Versprechen zügig noch Anfang 2022 gesetzlich umsetzen werden und den
Einsatz der Pflegekräfte während der vergangenen Monate auf diesem Wege
anerkennen wollen.
Beste Grüße
Bruno Hönel
Weitere Fragen an Bruno Hönel
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