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Bruno Claußen
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Frage von Jan Ole U. •

Frage an Bruno Claußen von Jan Ole U. bezüglich Soziale Sicherung

Frohes neues Jahr, Herr Claußen,

Sie haben auf der Personalvesammlung vor über 3000 Polizisten gesagt, dass Sie gegen die Sparbeschlüsse bei Polizei und Feuerwehr votieren werden. Sie haben nach der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses auch ihr Wort gehalten. Soweit so gut. Nun kam aber ja die eigentliche Bewährung in der Bürgerschaft.
Korrigieren Sie mich bitte, aber sind Sie nicht vor der eigentlichen Abstimmung aus dem Plenum verschwunden? Sie haben nicht abgestimmt, obwohl Sie vor 3000 Kollegen angekündigt hatten, dass diese Sparorgie nicht mit Ihnen zu machen sei?

Warum dieser Wortbruch?

Herzlichst ihr
Jan Ole Unger

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Unger,

seit Bekanntwerden der Sparpläne bei Polizei und Feuerwehr im Sommer letzten Jahres habe ich wiederholt meine Bedenken gegen diese Maßnahmen zum Ausdruck gebracht. Im November habe ich im Innenausschuß und im Dezember in der Bürgerschaft dagegen votiert.Ich gehe davon aus, dass Sie sich auf die Berichterstattungen des Hamburger Abendblattes über mein Abstimmungsverhalten in der Bürgerschaft beziehen. Beide Artikel geben mein Abstimmungsverhalten nicht richtig wieder. Dieses habe ich dem verantwortlichen Journalisten in einem Gespräch auch mitgeteilt.Die Morgenpost sowie der NDR haben richtig darüber berichtet.
Zur Klarstellung: Am 13. Dezember 2004 habe ich mit der Opposition gegen die Sparmaßnahmen votiert, also gegen meine eigene Fraktion. Unmittelbar nach der Abstimmung habe ich den Plenarsaal verlassen. Ich bin meiner Linie treu geblieben.

Mit freundlichem Gruß Bruno Claußen