Frage an Britta Reimers von Felix- René H. bezüglich Jugend
Hallo Frau Reimers,
Ich bin Mitglied ihrer Partei, und wohne in dem Bundesland was sie Vertreten, Mein Problem ist das es in Deutschland/ EU Folgendes Problem gibt! MOBBING in Schulen, Ich bin selbst über 4 Jahren gemobbt worden, Lehrer, Schulleiter, Schulamt und auch Die Oberste Landesschulbehörde habe nix getan, andere schulen wollten mich nicht nehmen, ich habe jetzt nur einen FÖRDERSCHULABSCHLUSS bekommen und suche momentan einen Ausbildungsplatz, ich habe über 800 Bewerbungen an Betriebe in Ganz Deutschland geschrieben, habe über 600 absagen bekommen und keiner Hilft mir!
Ich möchte wissen: was tun sie um AKTIV MOBBING vorzubeugen?
Mit freundlichen Grüßen
Felix- René Haß
Sehr geehrter Herr Haß,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 09.02.2013.
Mobbing in Schulen und am Arbeitsplatz ist ein sehr ernstes und schwer zu fassendes Thema. Eine eindeutige rechtliche Definition von Mobbing gibt es zurzeit weder in Deutschland noch auf europäischer Ebene. Opfer von Mobbing können sich in Deutschland bislang u.a. auf das Betriebsverfassungsgesetz, das Arbeitsschutzgesetz und die Strafgesetzgebung (üble Nachrede / Beleidigung) berufen. Allerdings stoßen diese Rechtsgrundlagen häufig an Grenzen. Erschwerend kommt noch hinzu, dass sie die neue Dimension des Cybermobbings nur begrenzt abdecken.
Bereits 2001 rief das Europäische Parlament http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+REPORT+A5-2001-0283+0+DOC+PDF+V0//DE Mitgliedsstaaten, EU-Kommission und den Rat dazu auf, Gesetzgebung gegen Mobbing zu erlassen. Dieser Aufruf wurde überwiegend von den Mitgliedsstaaten umgesetzt - wenn auch nicht von allen.
Im Jahr 2007 erarbeiteten auf Betreiben der Kommission vier große europäische Unternehmensverbände eine Selbstverpflichtung http://ec.europa.eu/employment_social/dsw/public/actRetrieveText.do?id=8446 , in der sie Regeln für den würdevollen Umgang miteinander am Arbeitsplatz festlegten. Bis April 2010 sollte dieser "code of conduct" umgesetzt werden. Seither überprüft die Europäische Kommission die Umsetzung bzw. Einhaltung und behält sich vor, ggf. neue Gesetzesvorschläge gegen Mobbing zu erarbeiten. Ich unterstütze diese Bemühung der Kommission auf europäischer Ebene.
Gleichzeitig bin ich mir darüber bewusst, dass es in Deutschland noch keine umfassende Rechtssicherheit für Opfer von Mobbing oder Cybermobbing gibt. Opferschutz sollte daher vor Ort beginnen. Projekte wie das Internetportal Juuuport http://www.juuuport.de/ von der Landesmedienanstalt Niedersachen sind Schritte in die richtige Richtung. Ebenfalls sehr unterstützenswert erscheint mir die Forderung der FDP-Bundestagsfraktion, eine Ombudsstelle speziell für Cybermobbing beim Bundesdatenschutzbeauftragten oder bei der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zu schaffen.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Suche nach einem Ausbildungsplatz und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Britta Reimers, MdEP
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