Frage an Britta Reimers von Thomas M. bezüglich Umwelt
Hallo Frau Reimers,
ich habe davon gehört, dass ein dänischer EU Abgeordneter eine Aussage zum Thema Hygiene an Einkaufskörben / Einkaufswagen gemacht hat. Ist es richtig, dass das Europaparlament darüber nachdenkt ein Gesetz zu erlassen, um die Hygiene an Einkaufswagen zu regeln ? Ich wäre über eine Antwort sehr dankbar, denn ich bin im Begriff eine Firma zu gründen, die sich mit der Thematik beschäftigt. Dabei geht es auch um neue Arbeitsplätze.
Vielen Dank für ihre Bemühungen.
MfG
Thomas Martens
Sehr geehrter Herr Martens,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Juni 2011 über abgeordnetenwatch.de.
Zu der von Ihnen verfassten Anfrage bezüglich der Hygiene an Einkaufskörben/Einkaufswagen scheint es seitens des EU-Parlaments derzeit keine Überlegungen zu geben, eine gesetzliche Regelung zu erlassen.
Auch eine Initiative dänischer Europaabgeordneten ist uns derzeit nicht bekannt.
Nach Rückfragen in der zuständigen Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz, ist auch von Seite der EU-Kommission bestätigt worden, dass keine neuen Gesetze in Planung sind. Die aktuelle Gesetzeslage findet sich in der folgenden Verordnung: "Corrigendum to Regulation (EC) No 852/2004 of the European Parliament and of the Council of 29 April 2004 on the hygiene of foodstuffs". Die für Einkaufswagen entscheidenden Punkte finden sich unter Article 4 Paragraph 2 und unter Annex 2 Chapter 5.
Auch das Büro meines Kollegen Holger Krahmer hat keine Kenntnis von einer solchen Gesetzesinitiative.
Ich hoffe, Ihnen weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen,
Britta Reimers
Sehr geehrter Herr Martens,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 1. Juni 2011, die Sie über Abgeordnetenwatch an Britta Reimers, FDP - MdEP aus Schleswig Holstein, geschickt haben.
Frau Reimers ist Mitglied des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung sowie im Fischereiausschuss des Europäischen Parlaments. Die von Ihnen gestellte Frage zum Thema Hygiene an Einkaufskörben bzw. Einkaufswagen betrifft daher nicht unseren Fachbereich. Es handelt sich wohl eher um ein Binnenmarktthema.
Unsere Nachfrage bei dem FDP Kollegen MdEP Jürgen Creutzmann, der Mitglied im Binnenmarktausschuss ist, hat leider keinen Erfolg gehabt. Ihm war dieses Thema nicht bekannt. Auch unsere Nachfrage bei 2 dänischen Abgeordneten führte nicht zum Ziel. Ich wäre Ihnen daher dankbar, wenn sie präzisieren könnten, welcher dänische Abgeordnete wann und vor welchem Gremium eine Aussage zum Thema Hygiene an Einkaufswagen gemacht hat. Dann können wir unsere Recherche fortsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Vicky Kloppenburg
Referentin von Britta Reimers, Mitglied des Europäischen Parlaments
Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI)
Ausschuss für Fischerei (PECH)
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