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Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2019

(...) „NesT“ steht für „Neustart im Team“ (NesT) und ist ein zusätzliches Aufnahmeprogramm der Bundesregierung für 500 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge. Dabei wählt das UNHCR die aufzunehmenden Personen aus, die sich noch in Erstzufluchtsstaaten aufhalten (z.B. Ägypten, Jordanien, Libanon). (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 26.09.2019

(...) Grundsätzlich gilt: Eine erfolgreiche Strategie zur Eliminierung von Masern und anderer Infektionserkrankungen muss vor allem auf Vernunft und den Willen zur gegenseitigen Solidarität setzen. Auch ist es wichtig, Falschinformationen mit Aufklärung entgegentreten. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 17.09.2019

(...) Kinder, die zum Zeitpunkt der Maserninfektion jünger als fünf Jahre sind, sind besonders gefährdet. Die SSPE ist durch eine unaufhaltsame und schleichende Zerstörung der Zellen des Gehirns gekennzeichnet und führt nach zwei bis drei Jahren zum Tod. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2019

(...) Jeder Fraktion steht es offen, die Beschlussfähigkeit des Deutschen Bundestages anzuzweifeln. Wird dies getan, liegt die Entscheidung über die Feststellung der Beschlussfähigkeit beim Sitzungsvorstand gemäß § 45 Absatz 2 GO-BT. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 09.07.2019

(...) Auch ausgeschiedene Bundespräsident*Innen nehmen wichtige Aufgaben wahr und repräsentieren unser Land. Eine gesetzliche Regelung der Ruhebezüge gibt es bisher nicht. Wir wollen als erste und bislang einzige Fraktion eine gesetzliche Initiative zur Amtsausstattung von Bundespräsident*Innen auf den Weg bringen. (...)

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