Frage an Britta Altenkamp von Hanns S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Abgeordnete!
Die Abgeordneten der Landtage werden nicht selten als "Halbtagsabgeordnete" bezeichnet, weil die Länderparlamente in ihrer Kompetenz sehr eingeschränkt sind. Nun hat sich die Zahl der Abgeordneten in NRW durch ein unsägliches Wahlgesetz von der Normzahl 180 auf sage und staune 238 erhöht. Was machen Sie am Nachmittag?
Viele Grüße
Hanns Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Vorab möchte ich klarstellen, dass die 237 Abgeordneten kein Ergebnis eines vermeintlich "unsäglichen" Wahlgesetzes sind, sondern sich aus dem Wahlverhalten der Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ergeben. Da Sie sich mit dem nordrhein-westfälischen Wahlsystem offenbar auseinandergesetzt haben, ist ihnen sicherlich bekannt, dass mindestens 181 Sitze im Landtag NRW zu vergeben sind. 128 dieser ParlamentarierInnen werden direkt gewählt, mindestens 53 weitere Abgeordnete ziehen über die Landesliste ihrer Partei in den Landtag ein. Die aktuell 237 Abgeordneten ergeben sich primär aus Ausgleichsmandaten, die u.a. die CDU aufgrund der 99 SPD-Direktmandate erhalten hat, um die proportionale Sitzverteilung im Parlament wieder herzustellen. Ein Blick auf die Zusammensetzung des Landtags in der 15. Legislaturperiode zeigt, dass die aktuelle Steigerung der Parlamentssitze kein Regelfall, sondern eine Ausnahme darstellt.
Auch wenn Abgeordnete der Landtage als "Halbtagsabgeordnete" bezeichnet werden, lässt sich daraus nicht ableiten, dass diese Bezeichnung auch zutreffend ist. Dies gilt vor allem nicht in einem Flächenland wie Nordrhein-Westfalen mit seinen knapp 17,84 Millionen Einwohnern. Sie werden sicherlich Verständnis dafür haben, dass ich an dieser Stelle nicht meinen Kalender öffentlich mache, ihnen aber gleichzeitig versichere, dass mich die Ausübung meines Mandates voll und ganz zeitlich bindet. Sei es durch Termine in den Gremien des Landtags, in den Gremien der Fraktion oder durch die Wahrnehmung von Verpflichtungen im Wahlkreis, in dem ca. 140.000 Einwohnerinnen und Einwohner leben und denen ich als Ansprechpartnerin diene.
Sofern Sie der Arbeitsalltag von Landtagsabgeordneten interessiert und Sie einen Einblick in die Arbeit von Parlamentariern erhalten wollen, stelle ich gerne den Kontakt zu ihrem zuständigen Landtagsabgeordneten her, der Sie sicherlich gerne im Rahmen einer Besuchergruppe einladen wird, sich vor Ort ein Bild von unserer Arbeit machen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Britta Altenkamp MdL
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