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Brigitte Zypries
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Frage von Philip J. •

Frage an Brigitte Zypries von Philip J. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Zypries,

Zur Zeit ist die Sperrung von Internetseiten mit KiPos sehr rege im Gespräche, deshalb folgende Fragen an Sie:

1. Viele Wege führen nach Rom und so ist es auch im Internet, man kann das Auto, das Flugzeug, den Zug usw benutzen um nach Rom zu kommen. Die Sperren, wie sie zur Zeit zur Debatte stehen würden z.B. wenige Flughäfen sperren, trotzdem gäbe es dann immernoch genug Möglichkeiten um das Ziel zu erreichen. Alle Wege zu sperren ist unmöglich und falls das doch geschehen sollte, dann wird ebend einfach ein Tunnel von Deutschland nach Rom gegraben. Wieso nun gerade die Sperren, die zur Zeit zur Debatte stehen, die im Endeffekt 0 bewirken werden, außer dem Einstieg in die Zensur, für Leute die keine Ahnung von der Technik haben ?

2. Welche Möglichkeiten wird es für die Bürger geben, zu Kontrollieren, ob nicht auch falsche Internetseiten auf dem Index gelandet sind ?
Leaks der Listen anderer Länder haben gezeigt, das dort auch viele legale Angebote drauf gelandet sind (selbst nicht geprüft), oder auch viele Seiten waren, die längst gelöscht worden sind und somit Namen für neue Internetadressen mit blockiert wurden.

3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um die Server mit diesem Material offline zu nehmen und die Menschen dahinter zur Verantwortung zu ziehen ?
Sobald wikileaks wieder online ist, ist unter folgendem Link ein Text verfügbar, der recht glaubbar schildert, wie es zur Zeit in der Scene ausschaut. Auch wird dort erklärt, wie der Zugang zu diesen Seiten funktioniert (Der Zugang erfolgt durch sehr tiefe Tunnel, während die Politik Flughäfen sperren will).
http://www.wikileaks.de/wiki/Einblicke_in_die_Kinderpornoszene
(Link enthält kein entsprechendes Material)

Mfg

Philip Jaschewski

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Jaschewski,

wie Sie richtig sagen, ist die Diskussion über die mögliche Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornographie zurzeit im Gange, wir stehen dabei noch am Anfang. Viele der von Ihnen genannten Punkte werden zu diskutieren sein. Ich möchte Sie dazu auch auf meine Antwort an Herrn Dr. Förster vom 24. März verweisen.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries