Frage an Brigitte Zypries von Markus V. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Justizministerin,

die ARD Sendung report-Mainz brachte am 19.01.09 nachfolgenden Beitrag:

"Hamas-Freunde in Deutschland
Was verbirgt sich hinter dem Verein Human Dignity and Rights
( http://www.swr.de/report/-/id=233454/did=4293810/pv=video/gp1=4415408/nid=233454/hlyilt/index.html )

Hier einige Auszüge:

O-Ton:

»Wo ist der Hitler, wo ist der Hitler. Da drüben, das finde ich nicht in
Ordnung, wo ist der Hitler, wo ist er? Der hätte die ganz fertig
gemacht, die Arschlöcher, glaub mir mal.«

Baden-Württemberg:
Herbert L. Müller
»Aus meiner Sicht handelt es sich bei etlichen dieser Demonstrationen,
wie wir sie in den letzten Tagen und Wochen hatten, um antijüdische
Aufmärsche, wie wir sie seit Jahrzehnten, letztendlich seit dem Gedenken
an das Dritte Reich nicht mehr hatten.«

Die Demo in Duisburg, organisiert wurde sie von einer Gruppierung namens
HDR: Human dignity and rights – für Würde und Rechte des Menschen – auf
den ersten Blick harmlos. Doch der Verein steht unter der Beobachtung
des Verfassungsschutzes Nordrhein-Westfalen . HDR betreibe antiwestliche,
vor allem antiamerikanische sowie antijüdische Propaganda.

[...]

O-Ton:
»Kindermörder Israel, Frauenmörder Israel!«

[Ende d. Auszüge, d. Red.]

Zählt man nunmehr die antisemitischen Vorkommnisse in anderen Städten dazu, so kommt man wohl zu der Annahme, das dieses Treiben nicht länger geduldet werden kann. Oder anders formuliert: Was wird unternommen, wenn solch eine Situation eskaliert? Darf jetzt jede Gruppierung machen was sie will? Oder wo hört die Meinungsfreit auf?

Mit freundlichen Grüßen
Markus Vallen