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Brigitte Zypries
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Frage von Andreas F. •

Frage an Brigitte Zypries von Andreas F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Ministerin Zypries,

eine Klarstellung vorweg:
Ich bin 35 Jahre lang stets SPD-Wähler gewesen, war dies aber bei der vergangenen Wahl in Hessen letztmals, da die stattgehabte Wählertäuschung durch die SPD-Spitzenkandidatin m.E. eine bisher nie dagewesene und somit intolerable Dimension angenommen hat. Gleichwohl interessiert mich Ihre Meinung zu folgendem: Seit der Hessenwahl kann der politisch Interessierte auf der Web-Seite des SPD-Unterbezirkes Hessen-Süd ein Statement der AfA ( SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen ) nachlesen, das höchstgradig erstaunt:
http://www.spd-hessensued.de/
Hier wird die Politik von "Rot-Grün" im Bund, also Ihre Politik, sehr geehrte Frau Zypries, als "gescheitert" erklärt. Weiterhin liest man, mit "Konsorten" wie Schröder könne man keine soziale Politik machen.

1. Was halten Sie von dem Internetauftritt Ihrer Partei, in dem sich Beiträge finden, die die eigene Politik als gescheitert erklären und nebenbei schnell mal der ehmalige Bundeskanzler und Parteivorsitzende beleidigt wird.

2. Können Sie nachvollziehen, dass ehemalige Stammwähler wie ich die Abgrenzungsschwüre Ihrer Partei bzgl. der Linkspartei nur noch als fortgesetzte Wählertäuschung empfinden, wenn bereits Teile der hessischen SPD- Webseite inhaltlich und sprachlich klingen, als seien sie in der Redaktion des Neuen Deutschland verfasst?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andreas Forster

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dr. Forster,

die SPD ist eine Volkspartei mit vielen Mitgliedern, vielen Gliederungen und vielen Arbeitsgemeinschaften und -kreisen. Ich weiß, dass die Regierungstätigkeit unter Rot-Grün in einigen wenigen dieser Diskussionszusammenhänge insgesamt abgelehnt wird. Da ich aber auch weiß, dass es in einer Partei schlicht nicht immer möglich ist, 100%ige Zustimmung zu einem bestimmten Vorgehen zu erhalten, kann ich nicht mehr tun, als die Äußerung der AfA zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bin dafür, von hochtrabenden "Schwüren" in Zusammenhang mit der Linkspartei Abstand zu nehmen und die Auseinandersetzung sachlich anzugehen. Aus inhaltlichen Gründen ist im Bund eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht möglich. Das ist auch die Auffassung einer breiten Mehrheit in der Partei.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries