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Brigitte Zypries
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Frage von Peter G. •

Frage an Brigitte Zypries von Peter G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Ministerin Dr. Zypries,

ich schreibe Ihnen in meiner Sorge, um die für ihre Freiheit streitenden Menschen im chinesisch okkupiertem Tibet.
Dort werden Menschen vom Militär abgeschlachtet, die für sich in Anspruch nehmen, was für uns eine Selbstverständlichkeit ist, ein Leben in Selbstbestimmung und Freiheit.
Denken Sie auch wirklich, dass Sport und Politik nicht zusammengehören, und dass deutsche Sportler und Politiker mit ihrer Präsenz in Peking dem kommunistischen Regime durch ihre Anwesenheit ihren Segen geben sollen?

Es hieß doch, dass ohne grundlegende Verbesserungen in der Menschenrechtssituation die Spiele in China nicht ausgetragen werden, aber bisher kann ich keine Verbesserung erkennen, ganz im Gegenteil.

Deshalb würde ich mir jetzt wünschen, dass die Regierungen der Welt, aber zumindest die Regierung meiner Heimat Stellung bezieht und die Haltung Chinas bezüglich der Menschenrechte im Allgemeinen und der Unabhängigkeit Tibets im Besonderen verurteilt!

mfG
Peter Götz

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Götz,

auch ich bin in großer Sorge über die jüngsten gewalttätigen Auseinandersetzungen in Tibet, über die Nachrichten über Tote und Verletzte und über die Bilder der Zerstörung.

Gewalt kann keine Lösung der Probleme bringen. Deshalb appelliere ich an alle am Konflikt Beteiligten, eine weitere Eskalation der Lage zu vermeiden und auf ein friedliches Ende der Auseinandersetzungen hinzuwirken. Das gilt im Übrigen auch für die Protestierenden entlang des Fackellaufs des olympischen Feuers.

Die Bundesregierung fordert von der chinesischen Regierung unmissverständlich Klarheit über die Vorgänge in Tibet. Ich halte es weiter für richtig und wichtig, im Einklang mit der internationalen Gemeinschaft und im Dialog mit China alles zu versuchen, um eine friedliche Lösung des Konflikts herbeizuführen. Ziel muss es sein, die Lage in Tibet schnellstmöglich zu befrieden und eine langfristige Perspektive für eine friedliche Entwicklung aufzuzeigen, in der die Tibeter ihre Kultur und Religion pflegen und entwickeln können.

Ich unterstütze deshalb nachdrücklich die Bemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der sich im Dialog mit der chinesischen Regierung für die Umsetzung dieser Ziele einsetzt. Erst jüngst hat er anlässlich eines Gespräches mit seinem chinesischen Kollegen ausführlich die Sorgen der internationalen Gemeinschaft formuliert und eindringlich für eine Deeskalation in dem Konflikt geworben.

Einen Olympia-Boykott, wie er teilweise immer noch diskutiert wird, halte ich aber für die falsche Lösung. Eine derartige Politisierung des Sports nützt niemandem - gerade auch den Menschen in Tibet nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries