Frage an Brigitte Zypries von Petra D. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Zypries,
hat man auch mal daran gedacht, daß viele Ehegattenunterhaltszahler mit allen Tricks (plötzl.Arbeitslos+Mindestlohn+Firmenauto usw.) sich ihren Unterhaltszahlungen dadurch kürzen? Damit der Unterhaltsempfänger so wenig wie möglich montl. erhält. Die leidtragende wird dann auch da die Exehefrau mit Kind sein, es profitiert der neue Partner.
Ich finde da sollte man kräftig durchgreifen. Gerade jetzt wo der Ehegattenunterhalt gekürzt wird. Sollte nicht noch zusätzliche Kürzungen entstehen.
mfg
P. Denk
Sehr geehrte Frau Denk,
es ist leider nicht zu bestreiten, dass mancher Unterhaltspflichtige versucht, sich seiner Pflicht durch Tricks zu entziehen. Wer allerdings "plötzlich arbeitslos" wird, in Wirklichkeit aber ohne triftigen Grund seinen Arbeitsplatz aufgegeben hat, muss damit rechnen, dass das Gericht ihn zu Unterhalt auf der Grundlage seines bisherigen oder eines geschätzten Einkommens verurteilt. Dasselbe gilt, wenn das tatsächliche Einkommen verschleiert wird, sei es durch ein "offiziell" geringeres Einkommen, sei es durch Naturalleistungen. Abgesehen davon, dass im Einzelfall auch ein strafbares Verhalten vorliegen kann, liegt hier das Problem in der tatsächlichen Feststellung. Das ist bedauerlicherweise häufig eine schwierige Aufgabe für die Betroffenen und die Justiz, die viel Engagement erfordert.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries
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