Frage an Brigitte Zypries von Michael S. bezüglich Familie
Guten Abend,
gerade habe ich Sie in der Sendung Anne Will gesehen.
Bisher war fast nichts über den Umsetzungsstand der Unterhaltsreform bekannt.
Jetzt wurde urplötzlich die Entscheidung nächste Woche angekündigt, In der Sendung wird es auf den Zeitraum über 2 Wochen gedehnt.
Wann soll den nun konkret (mit Wirkung ab wann?) über welchen Inhalt (nirgends finde ich einen zu entscheidenden Gesetzentwurf!) entschieden werden.
Sie schreiben zurecht, dass hundert, je tausende Familien (insbesondere Zweitfamilien) darauf warten.
Über eine möglichst konkrete Aussage würde ich mich so kurz vor einer Entscheidung sehr freuen. Die Teilnehmer an aktuellen, rechtshängigen Verfahren vor dern Familiengerichten würden es sehr danken, denn es geht um weitreichende Entscheidungen und viel Geld.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Scholz
Sehr geehrter Herr Scholz,
Sie haben Recht, nach der Einigung der Koalitionsfraktionen zur Reform des Unterhaltsrechts geht es nun sehr schnell: Der Deutsche Bundestag wird noch in dieser Woche den Gesetzentwurf verabschieden, sodass das Gesetz zum 1.1.2008 in Kraft treten kann. Details über den Inhalt des Gesetzes finden Sie auf der Homepage des Bundesjustizministeriums unter www.bmj.de/unterhaltsrecht und in einer aktuellen Pressemitteilung des BMJ (Rubrik "Pressemitteilungen").
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries
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