Portrait von Brigitte Zypries
Brigitte Zypries
SPD
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Brigitte Zypries zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Patrick S. •

Frage an Brigitte Zypries von Patrick S. bezüglich Recht

Frau Zypries,

„Mutter“ des Rechts (bildl. gesehen), Sie sind die Bundesministerin für Justiz.
Im Kommentar von Dr. R. Lamprecht, Karlsruhe, „Wenn der Rechtsstaat seine Unschuld verliert“, aus dem Ihnen bekannten, renommierten Juristenmagazin NJW, 38/2007, S. 2744- 2746, wird dargelegt wie an Kazim Görgülü und seinem Sohn, mittlerweile 8 Jahre lang, durch „Willkür“ deutscher Justiz, EGMR- attestierte Menschenrechtsverletzungen begangen werden. Was Ihnen seit etlichen Jahren durch u.a. den EGMR, Tagebuch d. Fam. Görgülü (vafk.de)… bekannt ist.

Dr. Lamp. redet bezügl. OLG- Naumburg von „Justizverbrechen“ und bezügl. deutscher Juristen: “..Schon einmal 1933…, nahm der (Jura-)„Stand“ den Verfall achselzuckend hin...“.
Er zeigt mit welcher Präzision deutsche Richter heuer, unter Augen aller, Rechtsbeugung betreiben- Verbrechen begehen-.
Er sagt „Psychologen nennen den Zustand (solcher Richter) „Déformation professionelle“...Berufskrankheit…gemeingefährlich…Größenwahn“
Dr. Lamp. zeigt am Beispiel Görgülü mit welcher Systematik, an „Größenwahn“ leidende Justiziare, in Deutschland Justizverbrechen begehen, ungeschoren davon kommen und vermutlich, wie in Naumburg, weiter „im Namen des Volkes“ Recht sprechen werden.
Er sagt: “Wer am Rechtsstaat zweifelt, muss nur das Stichwort „Naumburg“ fallen lassen- und schon erstirbt jedem, der ihn verteidigen will, das Wort im Munde.“

“ich habe keine Zweifel, dass die Bundesrepublik ein funktionierender Rechtsstaat ist.“ (Zit. Zypries z.B. Antwort 11.06.2007)

Lügt Dr. Lamprecht?
Sie sind für die Justiz-Pleite verantwortlich, Rücktritt?
Wann bekommt der Junge seinen Vater?
Wie viele Richter, der deutschen Justiz, die deutsches Recht sprechen leiden an diesem „Größenwahn“?
Sie wissen, Görgülü steht repräsentativ für die Rechte deutscher Trennungs-Väter/ deren Kinder. “Gendern“ Sie nun GG, BGB, StGB,…“?
K. Görgülü übersteht den Justiz- „Größenwahn“ und dokumentierte; kann jetzt gesagt werden die deutsche Justiz ist (nur bildlich gesehen) „des Bösen“?

P. S.

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schmell,

für die Dienstaufsicht der Gerichte in Sachsen-Anhalt ist die dortige Justizministerin, Frau Prof. Dr. Kolb, zständig.

Die Tatsache, dass einzelne Richter Entscheidungen fällen, die später von der nächsten Instanz oder - wie im Fall Görgülü - vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgehoben werden, bedeutet nicht, dass Deutschland kein Rechtsstaat wäre.

Mit freundlichen Grüßen
Birgitte Zypries