Frage an Brigitte Zypries von Jan A. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Zypries,
ich habe diese Woche ein Interview von Ihnen gesehen, wo sie auf die Frage, was ein Browser sei, keine Antwort parat hatten.
Diesbezüglich möchte ich gerne von Ihnen erfahren ob sie überhaupt wissen, um was es in den Gesetzen (z.B. Urheberrechtsreform oder "Hackerparagraph") überhaupt geht.
Woher nehmen Sie denn Ihr Wissen um solche Gesetze überhaupt beurteilen zu können?
Sehr geehrter Herr Albers,
bei der Frage der ARD-Kinderreporter nach dem "Browser" habe ich zugegebenermaßen zunächst etwas auf dem Schlauch gestanden. Allerdings wurde in dem Beitrag auch nur ein Ausschnitt meiner Antwort gezeigt. Seien Sie versichert, dass ich weiß, was ein Browser ist und welche Funktion er hat.
Selbstverständlich gehört es zu meiner Arbeit als Bundesjustizminsiterin, dass ich mich eingehend über aktuelle Entwicklungen - insbesondere im IKT-Bereich - informiere. Bei der Vorbereitung und Prüfung der Gesetze, die von uns im Bundesjustizministerium (BMJ) initiiert und begleitet werden sind, werde ich darüber hinaus bei allen Projekten von entsprechenden Fachleuten - aus dem BMJ und auch von außen - beraten.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Weitere Fragen an Brigitte Zypries
(...) auch nach einer Trennung muss ein Vollzeit arbeitender Unterhaltspflichtiger keinen zusätzlichen Job aufnehmen, falls sein Einkommen nicht zur Bestreitung des Kinderunterhaltes ausreicht. (...)
(...) vor Gericht, auch vor dem Bundesverfassungsgericht, möchte ich vorsichtshalber gar nichts ausschließen. Aber: Das Gesetz zur Einführung des Elterngeldes ist im Bundesministerium der Justiz rechtlich geprüft worden und als Ergebnis dieser Prüfung halte ich es für verfassungsgemäß. (...)
(...) ich bedanke mich sehr für Ihre Frage. Die deutschen Zementwerke erhalten Emissionsrechte zur Zeit noch gratis zugeteilt, weil sie ansonsten einen zu großen Wettbewerbsnachteil hätten gegenüber Zementwerken außerhalb der EU, die nicht am Emissionsrechtehandel teilnehmen. Wenn die Produktionskosten von Zement in der EU höher wären, würde die Produktion folglich in Länder außerhalb der EU verlagert werden. (...)
(...) Ihre Unzufriedenheit mit der mangelnden Transparenz der Verhandlungen eines Handelsabkommens der EU mit Japan teile ich. Wie schon bei TTIP und CETA halte ich die Veröffentlichung des Verhandlungsmandats für angebracht. (...)