Frage an Brigitte Zypries von Tobias N. bezüglich Recht
Sher geehrte Frau Zypries,
meine Hausbank wirbt auf dem Kontoauszug unter anderem dafür, dass man als Kunde einen Dispokredit mit rund 20 % beantragen könnte. Dies erscheint mir jedoch zielmlich hoch. Daher meine Frage: Ist dies nicht Wucher bzw. könnte man hier per Gesetz etwas regeln?
Sehr geehrter Herr Neumann,
Dispokredite gibt es in zwei Formen: einerseits als genehmigte, andererseits als (nur) geduldete Kontoüberziehung. Häufig unterscheiden sich die Zinssätze zwischen vertraglich vereinbarter und geduldeter Überziehung deutlich, und insbesondere letzterer ist regelmäßig erheblich höher.
Die Zinssätze können grundsätzlich zwischen Bank und Kunden frei vereinbart werden. Eine Grenze bildet jedoch - wie Sie selbst auch schon schreiben - das Wucherverbot. Ob eine bestimmte Zinsforderung Wucher ist, kann man nicht pauschal sagen. Um das festzustellen, muss man den jeweiligen Einzelfall genau betrachten. Die Gerichte haben zwar Regeln hierfür aufgestellt und gehen regelmäßig von Wucher aus, wenn das Zweifache des marktüblichen Zinses verlangt wird oder der geforderte Zins den Marktzins um 12 Prozentpunkte übersteigt.
Ob das in dem von Ihnen geschilderten Fall vorliegt, kann ich aber schon nicht beurteilen, weil ich die genauen Umstände nicht kenne. Zudem sind solche Einzelfall-Beratungen den rechtsberatenden Berufen vorbehalten. Ich kann Ihnen daher nur raten, sich an eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens zu wenden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries
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