Frage an Brigitte Zypries von Detmar H. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Ministerin Zypries,
ich danke für Ihre Antwort vom 11.5.2007. Ihre Ausführungen entsprechen nicht der Rechtswirklichkeit in Deutschland. Ich gehe davon aus, dass Ihr Haus im Internet recherchiert hat. Umso mehr erstaunt mich, dass Sie die Fakten einfach ignorieren.
Wenn Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung und Strafvereitelung einfach verschwinden, wie in meiner Website und anderen z.B. http://www.justizirrtum.de, http://www.rechtsmissbrauch.de beschrieben wird, kann man sie nicht nach verfolgen, weil sie in keinem Register zu finden sind. Wenn alle Parteien eines Parlaments die Fakten ignorieren, wie ich es für Rheinland-Pfalz beschrieben habe und wie es jedermann im Kandidatenwatch .de zur letzten RP-Landtagswahl nachlesen kann, wird es keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss geben, der Klarheit schafft. Mithin funktioniert die im Grundgesetz vorgesehene parlamentarische Kontrolle eben nicht, wie Sie in Ihrer Antwort behaupten. Der staatlichen Willkür sind Tür und Tor geöffnet. Ihr Hinweis auf die „freie Presse“ geht fehl. Mindestens die Mainzer Allgemeine Zeitung blockt ab, indem sie die hier vorgetragenen Sachverhalte als „nicht von öffentlichem Interesse“ einstuft, wie Sie meiner Homepage entnehmen können.
Wir Bürger sind sicher nicht alle Politprofis, aber eins steht fest: Wir haben ein sehr feines Gespür für Ungerechtigkeiten, für Widersprüchlichkeiten und für unredliches Politgeschwafel. Daraus resultiert unsere Staatsverdrossenheit, die das ganze System in Frage stellt. Ich frage Sie, weil es ganz Deutschland betrifft: Werden Sie sich im Bundestag dafür einsetzen, dass die Rechtsordnung nicht dem politischem Opportunismus geopfert wird?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Detmar Hoeffgen
Sehr geehrter Herr Hoeffgen,
ich habe Ihnen bereits am 11. Mai 2007 geantwortet. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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