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Brigitte Zypries
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Frage von Alexander S. •

Frage an Brigitte Zypries von Alexander S. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Zypries,

ich bin gewerblicher Verkäufer in ebay und stelle seit längerer Zeit meine Angebote mit der Musterwiderrufsbelehrung des BMJ in das Internet.

Jetzt habe ich gelesen, dass diese Widerrufsbelehrung nicht rechtens sein soll und mit 1200 Euro abgemahnt wird.

Natürlich können Sie verstehen, dass ich nun etwas verunsichert bin und von Ihnen gerne wissen würde, ob Sie bald eine neue Musterwiderrufsbelehrung herausgeben werden, damit man als gesetzestreuer Internethändler nicht mit Abmahnungen rechnen muss.

Gruss
Alexander Scherle

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Scherle,

die Antwort der Bundesregierung vom 28.11.2006 auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion zum Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen enthält die wesentlichen Informationen zu Ihrer Frage. Sie finden diese Bundestagsdrucksache mit der Nummer 16/3595 unter www.bundestag.de in der Rubrik Dokumente - Drucksachen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries