Frage an Brigitte Zypries von Rolf H. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Ministerin,
ich habe nachstehende E-Mail an Frau Schmidt geschickt und auch an Ihren Kollegen Glos. Mischt sich hier die Frau Schmidt in die Kompetenzen anderer Ministerien?
Hallo Frau Schmidt,
ich bin kein bettelnder Arzt (meine Hausärztin fährt Porsche und ihr Mann ebenfalls Arzt, auch) aber ich bin freiwillig in einer privaten Krankenversicherung. D.h. ich habe einen privatrechtlichen Versicherungsvertrag abgeschlossen und nun frage ich mich, was die private Krankenversicherung dem Gesundheitsministerium angeht ? Grundlage ist doch das Versicherungsvertragsgesetz und das sollte meiner Meinung nach in der politischen Zuordnung dem Justizministerium oder Wirtschaftsministerium zufallen. Wie kommt also ein Ministerium der Gesundheit dazu, in private Versicherungsverträge einzugreifen ? Ist das Selbstherrlichkeit oder Unwissenheit ?
Sehr geehrter Herr Haushälter,
das Bundesministerium für Gesundheit ist innerhalb der Bundesregierung für die Gesundheitsreform federführend zuständig. Im Zuge dieser Reform sollen zahlreiche Gesetze geändert werden, die zum Teil in die Zuständigkeit anderer Ministerien fallen. Auch hierfür obliegt dem Bundesministerium für Gesundheit die Koordination. Die betroffenen Ministerien sind an den Arbeiten jedoch stets beteiligt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Brigitte Zypries
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