Frage an Brigitte Zypries von Jonas H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie würden sie ihren Kurs bzgl. Patente denn beschreiben, wenn nicht antiinnovativ?
Mein Kurs in Sachen Patentrecht fördert Innovationen. Sowohl beim Rechtsrahmen als auch bei der praktischen Anwendung des Patentsystems hat sich die Bundesregierung für Innovationen in vielfältiger Weise stark gemacht. Dazu möchte ich Ihnen zwei Beispiele nennen: Der High-Tech-Masterplan "Innovation und Zukunftstechnologien". Diese Initiative dient der Technologieförderung durch verstärkte Nutzung vor allem des Patentschutzes. Forschungsergebnisse werden mehr und mehr patentrechtlich geschützt und dann mit Hilfe von Partner aus der Wirtschaft vermarktet. Damit hat sich eine enge und innovationsfördernde Kooperation zwischen Forschung und mittelständischen Unternehmen entwickelt. Eine weitere Aktion der Bundesregierung dient vor allem der Förderung von Innovationen kleinerer und mittlerer Unternehmen: "KMU Patentaktion". Dabei werden z.B. Zuschüsse für Unternehmensgründer und kleinere und mittlere Unternehmen für erste Patentanmeldungen gewährt. Bereits über 3600 Anträgen ist stattgegeben worden.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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