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Brigitte Zypries
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Frage von Bernd B. •

Frage an Brigitte Zypries von Bernd B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Zypries,

Sie sind Mitglied in Ausschüssen zum Thema Medien. Mich würde sehr interessieren wieso die Bundesrepublik Deutschland sich in Form des Auslandssenders Deutsche Welle immer mehr aus dem Kurzwellenrundfunk verabschiedet.
Aktuell sollen 2 der 3 Auslandssender abgeschaltet werden. Die Begründung der Deutschen Welle ist, dass die Programme auch im Internet weltweit empfangbar seien.
Meiner Meinung nach ist dies eine fatale Fehleinschätzung. Die Programme der DW sollen die BR Deutschland im Ausland repräsentieren und das Land und Leute den ausländischen Hörern näher bringen. Weiterhin ist die DW ein wichtiger Faktor im Hinblick auf die Wahl der freien Informationsquelle und ein Sender, der keiner Zensur unterliegt. Wie sollen die Menschen in Ländern mit diktatorischen Regierungen und in Ländern ohne nennenswerte Infrastruktur unsere freien Informationen erhalten, wenn nicht über die mit primitiven Mitteln empfangbare Kurzwelle?
Man kann doch nicht erwarten, dass alle Menschen in den entlegenen Winkeln der Erde einen Internetanschluß haben, der obendrein auch noch absolut frei von Beschränkungen ist!

Mit der Schließung der asiatischen Station Trincomalee auf Sri Lanka werden der DW und damit Deutschland Hunderttausende Hörer verloren gehen. Große Gebiete der Erde werden nicht mehr für deutsche Nachrichten und Berichte erreichbar sein. Stattdessen wird die Station, die übrigens aus deutschen Steuergeldern finanziert wurde, dem chinesischen Staatssender CRI überlassen. Dies hat zur Folge, dass mit einem aus deutschen Steuergeldern finanzierten HighTech-Sender noch Aussendungen gemacht werden, die u.U. deutschen Interessen im Ausland zuwiderlaufen.

Ich bitte Sie sich im Interesse unseres Landes dafür einzusetzen unzensierte und auf Freiheit und Demokratie basierende Informationen für den "unfreien" Teil der Welt weiterhin verfügbar zu halten. Bitte erhalten Sie alle Kurzwellen-Auslandssender der DW !

MfG

Dipl.-Ing. Bernd Büdenbender

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Büdenbender,

zunächst einmal kann ich Ihnen versichern, dass mir und meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion viel an einem guten Angebot der Deutsche Welle in der ganzen Welt gelegen ist. Allerdings sind Veränderung beim Angebot und bei der Aufstellung der DW vor dem Hintergrund eines veränderten Nutzungsverhalten und vor dem Hintergrund technischer Entwicklungen unausweichlich.

Trotz seit Jahren sinkender Finanzmittel bleibt es das Ziel der DW, qualitativ hochwertige Angebote in Fernsehen, Hörfunk und Internet für Informationssuchende im Ausland vorzuhalten. Maßgeblich ist dabei die Frage, wie der gesetzliche Programmauftrag in welchen Regionen mit welchen Medien und Inhalten am besten zu erfüllen ist. Hierfür stehen alle Angebote der DW derzeit auf dem Prüfstand, auch die Ausstrahlung über Kurzwelle. Die Überlegungen für eine umfassende Neuausrichtung der DW liegen in deren Aufgabenplanung 2010-2013 vor (anbei). Dort wird insbesondere auch Bezug genommen auf die Umstellung von Kurzwellen- auf UKW-Übertragung.

Insgesamt orientiert sich die DW verstärkt an der tatsächlichen Nutzung und den Erwartungen der Zielgruppen, was ich durchaus begrüße. Im Ausschuss für Kultur und Medien haben wir dies alles ausführlich in einer Stellungnahmen bewertet, diese sende ich Ihnen ebenfalls anbei.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries