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Brigitte Zypries
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Frage von Oliver H. •

Frage an Brigitte Zypries von Oliver H. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Frau Zypries,

wie stehen Sie persönlich zu Internetwahlen?

Immer wieder wird der Ruf laut, die Stimmabgabe über das Netz zu ermöglichen. Schließlich sei das Internet heute ein selbstverständlicher Teil des Lebens. Ich finde diese Forderung fatal!

Internetwahlen bringen große Manipulationsgefahren mit sich. Man braucht nur den richtigen Hacker zu engagieren. Vielleicht gelingt es der NPD so, zu ersten Mal, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen.

Werden Sie sich im neuen Bundestag als Justizministerin/einfache Abgeordnete für ein Verbot von Internetwahlen einsetzen?

In Darmstadt gibt es diese bereits. Bei der letzen Europawahl konnten die Darmstädter Bürger(innen) ihre Stimme im Netz abgeben. Wußten Sie das? Werden Sie auf die Darmstädter SPD einwirken, diese Praxis zu unterbinden?

Freundliche Grüße

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hajunga,

auch ich halte die Manipulationsgefahr bei Internetwahlen zurzeit noch für viel zu hoch und bin deshalb aktuell gegen die Einführung dieses Wahlverfahrens. Dass eine Internetwahl in Darmstadt bereits bei der Europawahl möglich war, stimmt nicht. Ich habe mich gerade noch einmal beim Wahlleiter der Stadt Darmstadt erkundigt. Es gab lediglich die Möglichkeit, im Internet Briefwahlunterlagen zu beantragen. Der Abstimmungsvorgang der Briefwahl selbst hat dabei aber wie üblich postalisch stattgefunden.

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries