Frage an Brigitte Zypries von Dominik S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Zypries,
auf die vor wenigen Tagen hier gestellte Frage von Herrn Schwarz :
"stimmt es, dass die Mehrzahl der auf der schwedischen Sperrliste verzeichneten Webseiten keine Kinderpornografie enthalten?"
antworteten Sie :
" ... meinem Haus sind keine Zahlen über die schwedische Sperrlisten bekannt. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an meine Kollegin Ursula von der Leyen (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 11018 Berlin)."
Dazu meine Fragen :
1. Frau Zypries, sind Sie als Justizministerin auf einmal etwa nicht mehr verantwortlich für die Ausgestaltung neuer Gesetze? Und werden Sie sich dazu wenigstens informieren, bevor Sie im Bundestag dazu abstimmen werden !?
2. Sind Ihnen die Zahlen über Sperrlisten anderer Länder bekannt, wie hoch ist dort der Anteil kinderpornografischer WebSites auf diesen Sperrlisten ?
3. In den allermeisten Ländern ist es strafbar kinderpornografisches Material auf einer WebSite anzubieten . Ist Ihnen bekannt wieviel Prozent der kinderpornografischen WebSites weltweit in Ländern gehostet werden, in den das nicht strafbar ist ? (So dass also keine Möglichkeit besteht eine Abschaltung der Server zu erwirken)
Mit freundlichen Grüßen,
D. Strauss
Sehr geehrter Herr Strauss,
die von Ihnen erfragten und mir nicht bekannten Zahlen sind für das neue Gesetz nicht relevant.
Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, wurde zwischenzeitlich aufgrund der Forderung meiner Partei der Grundsatz „Löschen vor Sperren“ im Gesetz verankert. Immer dort, wo es möglich ist, soll das Bundeskriminalamt auf eine Löschung solcher Seiten hinwirken. Ist dies in angemessener Zeit nicht zu erreichen, wird die Seite vom BKA auf die Liste gesetzt. Auf Statistiken kommt es demnach nicht so sehr an, wie auf die Kooperation mit den betroffenen Ländern.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
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