Frage an Brigitte Lange von Jürgen J. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Lange,
seit der Instandsetzung der Wittenauer Strasse im Orteil Lübars wird insbesondere der Abschnitt zwischen Quickborner Strasse und Vogtland als Abkürzung zwischen Quickborner Strasse und Zabel - Krüger - Damm genutzt. Zwar wurde sog. Berliner Kissen und ein Teil der Straße Im Vogtland zur Einbahnstrasse erklärt, trotzalledem hält sich insbesondere der Abkürzungsverkehr nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung (verkehrsberuhigte Zone)! Autofahrer, die darauf angesprochen werden, reagieren aggressiv! Fussgänger werden bedrängt, Lastwagenfahrer "verirren" sich in diesen Abschnitt.
Was können Sie tun ? Was können Sie veranlassen, damit der verkehrberuhigte Bereich wirklich ein verkehrsberuhigter Bereich wird ?
Auch die Instandsetzung der Quickborner Strasse führte zu mehr Autoverkehr und Lärmbelästigung. Hier wird schon lange nicht mehr auf die Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km geachtet, so bald man die Rüttelpiste Alt-Lübars in Richtung Märkisches Viertel verlassen hat.
Was können Sie hier tun ? Was können Sie veranlassen, damit diejenigen die zu Beiträgen durch das Straßenausbaubeitragsgesetz zur Instandsetzung der Wittenauer Strasse (Lübars-Teil) und Quickborner Strasse gezwugen werden, nun nicht auch noch durch erheblichen Verkehrslärm und erhöhtes KFZ Aufkommen belästigt werden ?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Janke,
vielen Dank für Ihre Frage zur Verkehrssituation in Lübars, die ich gemeinsam mit dem Lübarser Kandidaten für die nächste BVV, Thorsten Koch, beantworten möchte.
Ich teile Ihre Einschätzung, dass durch die Sanierung der Quickborner Straße sowohl der Individualverkehr an dieser Stelle als auch die Verkehrsgeschwindigkeit zugenommen hat. Die Polizei hat darauf bereits reagiert, indem sie vermehrt Geschwindigkeitskontrollen auf der Quickborner Straße durchführt. Das hat meiner Einschätzung nach auch bereits zu einer - leider nur leichten - Entspannung geführt. Ich kann Ihnen versprechen, dass mir diese Geschwindigkeitsmessungen wichtig sind und ich darauf achten werde, dass diese auch zukünftig beibehalten werden.
Hinsichtlich der Abkürzung Vogtland kenne ich die Problematik auch bereits seit vielen Jahren. Diese Abkürzung ist ja nicht neu, aber wird nun mitunter vermehrt genutzt. Es wird mein Anliegen für die neue Wahlperiode sein, hier zu weiteren Verbesserungen und einer Verkehrsberuhigung zu kommen, indem geprüft werden muss, ob weitere geschwindigkeitsreduzierende bauliche Maßnahmen vorgenommen werden können. Ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen, denn hier herrscht weiterhin Handlungsbedarf!
Individualverkehr wird sich natürlich auch zukünftig nicht aus Lübars verbannen lassen, aber die beiden oben genannten Maßnahmen sind ein wichtiger Beitrag, um die Situation für die Anwohner zu verbessern. Darüber hinaus wird auch zu prüfen sein, wie man möglicherweise den Parkraum verändern kann, um das Rasen zu reduzieren.
Abschließend möchte ich Ihnen versichern, dass es mit mir und der Reinickendorfer SPD auf keinen Fall zu einem Durchstich des Alten Bernauer Herwegs nach Pankow kommen wird! Wir Sozialdemokraten lehnen diese - durchaus als weitere Entlastung für den Dorfkern Lübars - nachvollziehbare Maßnahme ab, weil damit auf gut ausgebauten Straßen eine erhebliche Zunahme an Verkehrsbelastung für die Anwohner, aber auch für die Besucher und die Kinder im Freizeitpark Lübars die Folge wäre. Ich werde mögliche erneut auftauchende Vorschläge politischer Mitbewerber rundweg ablehnen.
Weitere Fragen an Brigitte Lange
(...) Es gibt über den "berlinpass" für Menschen mit geringem Einkommen die Möglichkeit, zu einem vergünstigten Eintritt Kulturveranstaltungen zu besuchen. (...) Im Kulturausschuss stand die von Ihnen genannte Anregung bereits öfters zur Diskussion. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Fragen, die ganz unterschiedliche Themenbereiche betreffen. Ganz kurz zu den von Ihnen genannten Gruppen „50+“ und die Gruppe der „sofort Vermittelbaren“ bei der Betreuung von arbeitssuchenden Berliner/innen: Für die erste Gruppe gibt es das Programm „Perspektive 50plus“, ein Beschäftigungspakt „für Ältere in den Regionen“. Dieses Programm wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreut und dient der Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Langzeitarbeitsloser. (...)
(...) Insofern bedaure ich die Entscheidung des Petitionsausschusses bzgl. der Nicht-Anerkennung von Mobbing als Straftat und den Ausschluss der Umkehr der Beweislast sehr. (...)
Sehr geehrter Herr Pink,
zu Beginn muss ich leider etwas weiter ausholen.