Frage an Brigitte Hofmeyer von Horst S. bezüglich Umwelt
Werte Frau Hofmeyer,
Ihren Beitrag in der HNA vom 04.01.2012 "Abgeordnete fragt nach Kosten für die Kanalprüfung" habe ich mit Interesse gelesen und festgestellt, dass Sie mit diesem Thema nicht recht vertraut scheinen.
Es gibt zur "Pflicht zur Dichtheitsprüfung privater Hausanschlüsse" keine Vorgaben der EU-Kommission. Das wurde auch in NRW von Mandatsträgern vorgetragen, um in der Diskussion mit Bürgern ihre " Verantwortung für die landesgesetzlich zur Pflicht angeordnete Maßnahme zu rechtfertigen". Mit der öffentlich gemachten Feststellung, dass dem nicht so ist, hat man sich auf andere, aber auch nicht stichhaltige Argumente versteift, die allerdings durch den Widerstand der Bürgerinitiativen (BI) entkräftet und letztlichauch vom Haushalts- und Umweltausschuss des Landtags NRW mit den Stimmen von CDU, FDP und den Linken abgelehnt/ausgestzt worden ist.
Es gibt auch bereits von CDU und FDP einen akzeptablen Gesetzesvorschlag. Wir, die BI, sind gespannt, wie der "Grüne Umweltminister, Herr Remmel" darauf reagieren wird.
Ich empfehle Ihnen die Webseiten der BI WWW. Alles dicht in Havixbeck und Hohenholte, unter Downloads Neu 07.12.11 oder WWW. Alles dicht in NRW. Hier können Sie sich hinreichend informieren.
Übrigens: Wie wird in Hessen in Sachen Dichtheitsprüfung verfahren?
In Erwartung Ihrer Antwort verbleibt mit freundlichen Grüßen aus dem Münsterland
Horst Sellge
Sehr geehrter Herr Sellge,
für Ihren Hinweis danke ich Ihnen herzlich.
Ihre Frage, wie in Hessen in Sachen Dichtheitsprüfung verfahren wird, kann
ich aktuell nicht beantworten. Genau diese Fragestellung war aber der Anlass
für meine Kleine Anfrage an die Hessische Landesregierung
( http://starweb.hessen.de/starweb/LIS/servlet.starweb?path=LIS/PdPi_FLMore18.web&search=WP%3d18+and+R%3d14872 ).
Den entsprechenden Antworten, die Sie in ca. sechs Wochen unter demselben
Link finden können, sehe ich mit großem, Interesse entgegen.
Freundliche Grüße aus Nordhessen
Brigitte Hofmeyer
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