Wie kann es zu einer solchen offen antisemitischen Demo wie der am WE in Berlin kommen?
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
wir melden uns eigentlich nicht zu politischen Themen.Aber seit ich von der ProPalästina- Demo in Berlin an diesem Wochenende hörte, treibt mich die Scham um. Deshalb wende ich mich an Sie als meinem zustændigen BA. Bitte, das darf einfach nicht sein! Wir sind als Familie für Solidarität mit Flüvhtenden,helfen, wo wir können. Aber dass es dann zu so etwas führt, macht einem das Herz sehr schwer.
Mein Grossvater war Nazi, hat es später bereut. Unsere Kinder erziehen wir gemæss dieses schwer errungenen Familienwissens.Nun werden durch unsre Solidarität mit Einwanderern diese Werte wieder zunichte gemacht . Ich konnte die letzten Nächte wenig schlafen. Bitte tun Sie etwas dagegen!
Mit vielen Grüssen,
Dorothea und Christoph L. ,Jena.
Diese Frage kann ich nicht beantworten, weil die Zuständigkeit immer bei der Behörde liegt, bei der Demonstrationen angemeldet werden. Manches Demonstrationsgeschehen zeigt sich aber auch erst im Verlauf. Deshalb sind Behörden auch gehalten die Zuverlässigkeit der Anmelder mit zu bewerten. Ob Auflagen der Behörden auch eingehalten werden. Da geht es um Antisemitismus oder auch das Verbrennen von Fahnen.
Mit dem auch bei der Demonstration sichtbar gewordenen Antisemitismus ist ein Punkt erreicht, bei dem Behörden eingreifen sollten und auch müßten. Aber den Antisemitismus zu bekämpfen muß unsere tägliche Aufgabe sein und jeder sollte da wachsam sein.
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Das Erreichte reicht sicher nicht
Wir haben geliefert
Keine eigenen Erkenntnisse
Seit Jahren engagieren wir uns als Landesregierung, Menschen in Arbeitslosigkeit wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren