Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die aus dem Coronatopf entnommenen Mittel wieder zurück fließen und für Forschung und Betreuung von Erkrankten an Postcovid, ME/CFS und PostVac eingesetzt werden?

Sehr geehrte Frau M.,

ich danke Ihnen herzlich für Ihre über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Gerne will ich Ihnen auf diesem Weg eine Antwort zukommen lassen.

Ich kann Ihnen zunächst versichern, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion und auch ich persönlich mit Blick auf die Themen Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom bereits seit geraumer Zeit aktiv sind. So haben wir beispielsweise zu Beginn des Jahres den Antrag „ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Das Papier mit den darin enthaltenen Forderungen wurde im Juli zu unserem Bedauern seitens der Ampel-Fraktionen abgelehnt. Ich habe Ihnen den Antrag zu Ihrer Information angehängt.

Darüber hinaus hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion kürzlich eine „Große Anfrage“ mit dem Titel „Projektförderung des Bundes im Bereich der Grundlagenforschung zu Long Covid, ME/CFS und dem Post-Vac-Syndrom“ an die Bundesregierung gestellt und zudem erst vor wenigen Tagen ein öffentliches Fachgespräch mit dem Titel „Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom: Durch mehr Forschung zurück ins Leben!“ veranstaltet.

Auch eine nachhaltige Finanzierung ist hier ohne Zweifel wichtig und wurde dementsprechend von uns in den Papieren mit den Forderungen an die Bundesregierung thematisiert. Die 60 Milliarden Euro aus dem für verfassungswidrig erklärten Nachtragshaushalt 2021 eignen sich meiner Ansicht nach hierfür allerdings nicht. Hintergrund ist, dass es sich hier um Schulden handelt, die – wie es in der Verfassung verankert ist – nur in absoluten Ausnahmefällen aufgenommen und genutzt werden dürfen. Daher ja auch das klare Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Die Ampel-Koalition kann aber auch unabhängig davon für eine entsprechende Finanzierung – beispielsweise für Forschungsvorhaben – sorgen. Hierfür müssen dann eben die entsprechenden Prioritäten gesetzt werden.  

Abschließend biete ich Ihnen auf diesem Weg zudem gerne einen Besuch meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde an. Hier können wir uns weiter zum Thema – oder auch zu anderen Sachverhalten – austauschen. Für alle Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Stadt und Kreis Offenbach bin ich hier immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar. Sollten Sie hieran Interesse haben, können Sie mich jederzeit gerne unter der E-Mail-Adresse bjoern.simon@bundestag.de kontaktieren.

Herzliche Grüße

Björn Simon