RKI-Tagesbericht (18.1.): Von 206.917 Omikron-Fällen sind nur 1.864 hospitalisiert. Das ist weniger als 1%. Wie kann eine Impfpflicht dann verhältnismäßig sein?

Sehr geehrte Frau V.,

ich danke Ihnen für Ihre über das Portal abgeordnetenwach.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Gerne lasse ich Ihnen auf diesem Weg eine Antwort zukommen.

Ich bin nicht der Meinung, dass eine mögliche allgemeine Impfpflicht unverhältnismäßig wäre. Dementsprechend lehne ich sie auch nicht pauschal ab. Allerdings gilt es deutlich zu betonen, dass es im Bundestag bisher noch keine Abstimmung bezüglich einer weiterführenden Impfpflicht gegeben hat. Auch ein entsprechender Gesetzentwurf seitens der neuen Bundesregierung zu einer möglichen allgemeinen Impfpflicht liegt uns bisher nicht vor. Sollte dem Parlament in den kommenden Wochen ein entsprechender Entwurf vorgelegt werden oder es aus den Reihen der Abgeordneten selbst entsprechende Vorschläge geben, kann ich Ihnen aber versichern, dass ich diese mit der gebotenen Ruhe und Sorgfalt prüfen werde. Insbesondere im Hinblick auf die auftretenden ethischen, verfassungsrechtlichen und organisatorischen Fragen.

So habe ich es im Übrigen auch bei der Ende des vergangenen Jahres verabschiedeten einrichtungsbezogenen Impfpflicht gehandhabt. Hier war ich nach einer intensiven Auseinandersetzung mit dem Sachverhalt der Meinung dass es richtig ist, Verantwortung insbesondere für die schwachen und hilfsbedürftigen Menschen in unserem Land zu übernehmen, die sich nicht aussuchen können, wer sie versorgt. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen keine Gefahr für ihre Gesundheit droht.

Für einen weiterführenden Austausch bezüglich der Pandemie oder auch anderen Themen stehe ich allen Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises gerne jederzeit in meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde zur Verfügung. Hier bin ich immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar. Sie können mich hierzu gerne jederzeit unter der E-Mail-Adresse bjoern.simon@bundestag.de kontaktieren.

Herzliche Grüße

Björn Simon