Frage an Björn Simon von Paul E. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Simon, ich richte mich an Sie in Ihrer Funktion als Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages aus meinem Wahlkreis.
1. Warum ist in der StVO nach ihrem Verständnis weiterhin das Straßenschild Z 240 vorgesehen, obwohl dies Straßenbehörden die Möglichkeit gibt, Radfahrer de facto in Schrittgeschwindigkeit auf den Fußweg zu verbannen und ihnen die Benutzung der Fahrbahn zu verbieten? Sehen Sie ein solches Verkehrskonzept noch als zeitgemäß an?
2. Haben Sie als Abgeordneter und Mitglied einer Regierungsfraktion, die den Bundesverkehrsminister stellt, konkrete Schritte zur Lösung dieses Problems geplant?
Vielen Dank für Ihre Arbeit und Grüße aus Offenbach!
Sehr geehrter Herr Eisermann,
ich danke Ihnen für Ihre über das Portal abgeordnetenwatch.de gestellte Frage und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Ich gehe jederzeit gerne auf Ihr Anliegen und insbesondere das der Bürgerinnen und Bürger meines beheimateten Wahlkreises Offenbach ein, bitte allerdings höflich um Verständnis, dass ich dies nicht weiter auf dieser Plattform tun werde.
Seit Beginn der Legislatur habe ich die ersten Erfahrungen mit abgeordnetenwatch.de und der diesbezüglichen Resonanz in meinem Wahlkreis machen können. Als besonders bedauerlich empfinde ich dabei, dass Portale wie abgeordnetenwatch.de als selbsternannte Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftreten und damit suggerieren, dass Bundestagsabgeordnete ansonsten nicht ansprechbar oder nur unter öffentlichem Druck zugänglich wären. Dabei ist gerade das Gegenteil der Fall. Ich kann Ihnen versichern, dass ich insbesondere über die öffentliche E-Mail-Adresse meines Bundestagsbüros (bjoern.simon@bundestag.de) immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar bin.
Zudem habe ich – auch nach dem Austausch mit anderen Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen – den Eindruck gewonnen, dass über Portale wie abgeordnetenwatch.de und andere ähnliche Plattformen oft nicht wirklich ernst gemeinte und konkrete, sondern vielmehr überaus plakative Fragen gestellt werden. Teilweise werden die Portale auch für Agitation und Propaganda instrumentalisiert.
Da Sie mich bezüglich Ihres konkreten Anliegens bereits parallel in meinem Bundestagsbüro kontaktiert haben, werde ich Ihnen gerne eine Antwort zukommen lassen.
Herzliche Grüße
Björn Simon
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