Frage an Björn Simon von Thomas S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Simon,
auf Ihrem Profil beziehen Sie Stellung zu diversen Positionen, z.B. zur Diesel-Problematik:
Position:
"Dieselfahrzeuge sollen wegen ihres hohen Schadstoffausstoßes aus den Innenstädten verbannt werden."
Antwort Björn Simon: Lehne ab.
Begründung: "Natürlich setzt sich die CDU und ich selbst dafür ein, dass die Umweltbelastung der Städte schnell und deutlich reduziert wird. Dazu bedarf es eines klugen Vorgehens und einer großen Kraftanstrengung. Generelle Fahrverbote lehnen ich ab"
Ihre Begründung kann mich leider nicht überzeugen.
Am 18. September 2015 wurde öffentlich bekannt, dass die Volkswagen AG eine illegale Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung ihrer Diesel-Fahrzeuge verwendete, um die US-amerikanischen Abgasnormen zu umgehen. Davon waren und sind auch Millionen Fahrzeuge in Deutschland betroffen:
"Die etwa 2,6 Millionen in Deutschland verkauften VW-Fahrzeuge mit Abschalteinrichtung verursachten zwischen 2008 und 2015 etwa 1200 vorzeitige Todesfälle mit einem Gesamtverlust von ca. 13.000 Lebensjahren. Sollten bis Ende 2017 alle betroffenen Fahrzeuge so umgerüstet werden, dass sie die Abgas-Grenzwerte einhalten, könnten weitere Todesfälle mit zusammen ca. 29.000 verlorenen Lebensjahren vermieden werden."
https://de.wikipedia.org/wiki/Abgasskandal
Frage 1:
Wie werten Sie den Zusammenhang zwischen der Überschreitung der Abgasgrenzwerte und vorzeitigen Todesfällen?
Frage 2:
Was hat die CDU seit September 2015 unternommen,
damit die Umweltbelastung der Städte schnell und deutlich reduziert wurde/wird?
Frage 3:
Was verstehen Sie konkret unter einem "klugen Vorgehen" und einer "großen Kraftanstrengung"
um die Umweltbelastung der Städte schnell und deutlich reduzieren zu können?
Frage 4:
Empfinden Sie die Tarife der DB AG sowie des öffentlichen Personennahverkehrs
als sozial gerecht und umweltpolitisch attraktiv oder erkennen Sie da Handlungsbedarf?
Viele Grüße, T. S.
Sehr geehrter Herr S.,
ich danke Ihnen für Ihre Anfragen über abgeordnetenwatch.de und Ihr
Interesse an meiner politischen Arbeit. Gerne will ich im Folgenden kurz
auf die Debatte zum Thema Diesel eingehen.
Zunächst halte ich an meiner Auffassung fest, dass ich generelle Fahrverbote im Zuge der jüngsten Debatte zum Thema Diesel ablehne. Es gab bedauerlicherweise in Teilen der Autoindustrie Manager, die in unverantwortlicher Weise beim Diesel manipuliert und damit der gesamten Wirtschaft einen schlechten Dienst erwiesen haben. Deshalb sollten wir aber weder unsere gesamte Autoindustrie und das Auto pauschal verdammen, noch mit dem Verbrennungsmotor eine ganze Antriebstechnik, die unbestritten viele Vorzüge bietet, verteufeln. Ich begrüße dagegen das Vorgehen von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie legt zunächst Wert darauf, dass die Automobilindustrie alles tun muss, um den angerichteten Schaden wieder gut zu machen und dass verkaufte Fahrzeuge auch weiter betrieben werden können. Vor dem Hintergrund der immensen Bedeutung der Automobilbranche für unser Land will die Bundesregierung aber gleichzeitig mit der Industrie arbeiten, nicht gegen sie.
Im Hinblick auf die Situation in den Städten will ich mich für eine schnelle und deutliche Reduzierung der Umweltbelastung einsetzen. Die CDU will hier beispielsweise der NOX- und Feinstaubbelastung durch gezielte Verkehrsstrategien begegnen, die Politik, Kommunen und Automobilhersteller gemeinsam erarbeiten. Zur weiteren Verbesserung der Luftqualität ist es meiner Ansicht nach zudem wichtig, die Schadstoffe bereits an der Quelle zu vermindern. Daher muss es unser Ziel sein, dass Deutschland führend wird in der Produktion alternativer umweltfreundlicher Antriebe, wie zum Beispiel der Elektromobilität, und die Entwicklung autonomer Fahrzeuge zur Marktreife führt. Ich will mich dementsprechend dafür einsetzen, die entsprechenden staatlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen weiter zu verbessern. Auch dem Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs muss unsere besondere Aufmerksamkeit gelten, da er zur Senkung der Feinstaubemissionen beiträgt und die Funktionsfähigkeit und Lebensqualität unserer Städte sichert.
Ich hoffe dass meine Antwort hilfreich für Sie war.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Simon
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