Frage an Björn Simon von Thomas S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr S.,

ich danke Ihnen für Ihre über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen und Ihr Interesse an meiner politischen Arbeit. Gerne will ich im Folgenden kurz auf meine Sichtweise im Hinblick auf die Situation im Jemen eingehen.

Mir ist der mittlerweile seit mehr als zwei Jahren andauernde Bürgerkrieg im Jemen bekannt. Wir erleben dort gegenwärtig eine Krise ungeahnten Ausmaßes. Das seit Jahren ärmste Land der arabischen Welt droht erneut auseinanderzubrechen, und die Bevölkerung leidet neben den anhaltenden Kampfhandlungen unter Hunger und Krankheiten wie der Cholera.

Da ich zum ersten Mal als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Offenbach kandidiere, konnte ich bisher bezüglich der Situation im Jemen nicht politisch aktiv werden. Als Mitglied des Bundestages will ich aber die bisherigen umfangreichen Bemühungen der Bundesregierung weiter unterstützen. Zunächst hat sich Deutschland in den vergangenen Monaten finanziell eingebracht. Im April dieses Jahres hat die internationale Staatengemeinschaft in Genf auf der Geberkonferenz finanzielle Zusagen im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro geleistet. Alleine die Hälfte dieser Hilfen stammt aus den USA, Deutschland ist mit 125 Millionen Euro der drittgrößte Geber für Jemen.

Aber auch unabhängig von den wichtigen humanitären Mitteln ist und bleibt die Bundesregierung treibende Kraft bei der Suche nach einer Lösung des Konfliktes. So hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor wenigen Monaten eine Reise in die Region angetreten und der Regierung Saudi-Arabiens verdeutlicht, dass es keine militärische, sondern nur eine politische bzw. eine Verhandlungslösung geben kann. Auch zu den Luftangriffen hat sie in diesem Zusammenhang klare Worte gefunden. Der Bundesaußenminister hat zudem dem Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres das Angebot gemacht, dass Deutschland in dem Versuch, einen politischen Prozess am Verhandlungstisch zu beginnen, bereit ist, eine aktive Rolle einzunehmen. Nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass wir bei benachbarten Staaten als Gesprächspartner überaus geschätzt werden.

Abschließend betrachtet begrüße und schätze ich das Engagement der Bundesregierung. Sowohl in finanzieller Hinsicht als auch bei der anhaltenden aktiven Suche nach politischen Lösungen und dem Ausloten von Kompromiss-Möglichkeiten, um eine Rückkehr zu einem Verhandlungsprozess zu ermöglichen. Diesen Kurs will ich als Bundestagsabgeordneter voll und ganz unterstützen.

Ich hoffe dass meine Antwort hilfreich für Sie war.

Mit freundlichen Grüßen

Björn Simon