1. Befürworten Sie die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht? 2. Wenn ja warum? 3. Wie hoch sollte das Monatsgehalt dieser Dienstes bestimmt sein?
Guten Tag Herr Simon,,
Zitat Tagesschau:
"Auf ihrem Parteitag in Berlin hat sich die CDU für eine schrittweise Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. Die Delegierten des Bundesparteitages stimmten mit klarer Mehrheit dafür, dass die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland zurückgenommen werden soll."
https://www.tagesschau.de/inland/cdu-wehrpflicht-100.html
Ein alternativ zu einer neuen Wehrpflicht eingeführten sozialen Pfichtdienstes wird kritisch betrachtet:
Unter Juristen in Deutschland herrscht daher mehrheitlich die Meinung vor, dass einer Einführung eines sozialen Pflichtdienstes das völkerrechtliche Verbot von Zwangsdiensten entgegenstehen könnte. Dies wurde beispielsweise vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestages in einem Gutachten so festgestellt."
https://de.wikipedia.org/wiki/Soziales_Pflichtjahr#Rechtliche_Voraussetzungen
Viele Grüße, Thomas S.
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Sehr geehrter Herr S.,
haben Sie vielen Dank für Ihre weitere über das Portal abgeordnetenwach.de gestellte Frage. Ich freue mich über Ihr weiterhin bestehendes Interesse an meiner politischen Arbeit und will Ihnen im Folgenden gerne eine Antwort zukommen lassen.
Es ist in der Tat richtig, dass wir uns als CDU und CSU perspektivisch für ein Gesellschaftsjahr einsetzen wollen. So könnten wir ein neues „Wir-Gefühl“ schaffen, jungen Frauen und Männern Chancen eröffnen und sie für unsere Demokratie, unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werte begeistern. Ich teile die Idee zu diesem Vorhaben und bin auch persönlich der Meinung, dass wir Menschen und vor allem junge Menschen brauchen, die sich für das Gemeinwohl in unserer Gesellschaft einsetzen. Bis zu einer tatsächlichen finalen Umsetzung des Gesellschaftsjahres wollen wir zudem die Freiwilligendienste und den Bundesfreiwilligendienst stärken.
Für einen weiterführenden Austausch zu diesem oder auch zu anderen Themen biete ich Ihnen auch heute gerne wieder einen ausführlichen Austausch in meiner regelmäßig stattfindenden Bürgersprechstunde an. Hier bin ich für die Bürgerinnen und Bürger aus Stadt und Kreis Offenbach immer unmittelbar ansprechbar und erreichbar. Kontaktieren Sie mich hierzu jederzeit gerne unter der E-Mail-Adresse bjoern.simon@bundestag.de . Zu meinem Bedauern haben Sie dieses Angebot bisher noch nicht aufgegriffen.
Herzliche Grüße
Björn Simon