Frage an Björn Sänger von Barbara S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Sänger,
wo ist das sogenannte liberale Sparbuch? Wo sind ihre Pläne zur Sanierung des Haushaltes? Und wie wollen Sie aus diesem Haushalt, bei dem Sie nicht ernsthaft sparen, auch noch auf Einnahmen verzichten?
MfG
B. Schmidt
Sehr geehrte Frau Schmidt,
Sie fragen in Ihrer E-Mail nach dem Liberalen Sparbuch. Gerne möchte ich darauf eingehen.
Aus der Opposition heraus hatten wir konkrete Kürzungsanträge für den Haushalt gemacht und im Liberalen Sparbuch dokumentiert. Nun stehen wir in Regierungsverantwortung, haben aber das Liberale Sparbuch durchaus nicht vergessen.
Bitte bedenken Sie, dass die hohe Neuverschuldung auch eine Folge der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise der Nachkriegsgeschichte ist.
In der letzten Woche hat der Bundestag in erster Lesung den Etat 2012 beraten. Der Kurs der christlich-liberalen Koalition der erfolgreichen Haushaltskonsolidierung wird unverändert beibehalten. Mittelfristiges Ziel ist ein ausgeglichener Haushalt, um dann den Abbau des angehäuften Schuldenberges anzugehen. Insbesondere dank des stabilen Aufschwungs und des im vergangenen Jahr umgesetzten Zukunftspakets wird die Neuverschuldung nach den Plänen der Bundesregierung im Jahr 2012 mit rund 27 Milliarden Euro um rund 13 Milliarden Euro geringer ausfallen als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen war.
Auch wenn wir nicht mehr über das Liberale Sparbuch sprechen, so lebt doch sein Geist auch im neuen Bundeshaushalt weiter.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Sänger
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