Frage an Björn Sänger von Dr. Peter J. S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Saenger,
Ich wurde neulich von einem meiner Studenten gefragt, wie denn der Ausdruck “systemisch” oder besser “systemische Bank” definiert ist. Leider war es mir bis heute nicht moeglich diese Frage zu beantworten, da Politiker, in der Oeffentlichkeit nur erklaeren, dies muesse von Fall zu Fall geklaert werden. Dies ist natuerlich keine Definition, sondern eher eine Meinung, die jederzeit willkuerlich getroffen werden kann. Da aber gerade mit diesem Ausdruck, nachhaltige Entscheidungen fuer die Zukunft begruendet worden sind, wird es Ihnen ja nicht schwerfallen mir die folgende Frage kurz zu beantworten, da der Ausdruck “systemische Bank” in der Literatur nicht vorkommt.
Wie ist “systemische Bank” definiert und wie grenzt (Kriterien) sich eine systemische Bank von einer “nicht-systemischen” ab?
Ich bedanke mich fuer die Information
Mit besten Gruessen
Dr. Peter J. Stauvermann
Sehr geehrter Herr Dr. Stauvermann,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch.
Der Begriff "Systemrelevanz" bezeichnet Strukturen der Wirtschaft, in denen alles miteinander verflochten ist und die nicht ohne weiteres aufgebrochen oder ersetzt werden können, wie z.B. im Finanzsektor. In solchen Strukturen kann der Zusammenbruch eines Unternehmens (z.B. einer Bank) dazu führen, dass nicht nur die anderen Unternehmen innerhalb dieser Struktur (alle anderen Banken), sondern das gesamte Wirtschaftssystem mitgerissen werden. Die Zerstörung wäre umfassend.
Um dies zu verhindern muss der Staat im Falle einer Krise und der systemischen Relevanz eines einzelnen Unternehmens, in diesem Fall einer Bank, eingreifen. Dies ist zur Stabilisierung der Volkswirtschaft dringend notwendig und die dem Staat dadurch entstehenden Kosten sind in der Regel geringer als die volkswirtschaftlichen Kosten eines Zusammenbruchs.
Die Abgrenzung einer systemischen von einer nicht-systemischen Bank muss anhand der oben bezeichneten Kriterien erfolgen: Eine Bank ist also dann systemisch, wenn die Größe der eingegangenen Verpflichtungen eines Kreditinstituts und seiner Vernetzung im Finanzmarkt einen Zusammenbruch der Strukturen vermuten lassen.
Weitergehende Informationen finden Sie auch in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage vom 01. Juli 2009 (Bundestagsdrucksache 16/13726).
Ich hoffe Ihnen und Ihren Studenten mit meiner Antwort geholfen zu haben. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Björn Sänger
Weitere Fragen an Björn Sänger
(...) seit 2001 stehen die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft nach über zwanzig Jahren Gewalt und Zerstörung vor der schwierigen Aufgabe, in Afghanistan Frieden zu schaffen und ihn zu festigen. Wirtschaftliche, soziale und politische Strukturen müssen wiederhergestellt oder neu errichtet werden. (...)
(...) Große Konzerne nutzen dabei die steuerlichen Lücken im internationalen Bereich aus. (...) Ein erster großer Erfolg ist mit der Verabschiedung eines Aktionsplans gegen Gewinnverlagerung und für eine gerechtere Besteuerung auf dem jüngsten Treffen der G20-Finanzminister erzielt worden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich persönlich sehe Windkraftanlagen im Wald eher kritisch, da dort oftmals auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gar nicht gegeben sind. Ein geordneter Ausbau der Windenergie - wie ihn das alternative Energiekonzept der FDP vorsieht - muss aus meiner Sicht erfolgen. (...)
(...) Ich halte mich selbstverständlich an die entsprechenden Vorschriften des Deutschen Bundestages. Anders als andere habe ich auch für Vorträge keinerlei Honorare erhalten, auch wenn es mir angeboten wurde. Ich bin der Ansicht, dass diese Tätigkeit zum Kernbereich eines Abgeordneten gehört und insoweit durch die Diät abgedeckt ist. (...)