Björn Matthias Jotzo, 2021
Björn Matthias Jotzo
FDP
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Frage von Jan-Peter H. •

Frage an Björn Matthias Jotzo von Jan-Peter H. bezüglich Gesundheit

Treten Sie für ein genrelles Rauchverbot in Gaststätten ein, um auch Nichtrauchern ein akzeptables Umfeld in einem Lokal zu ermöglichen?

Björn Matthias Jotzo, 2021
Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Heise,

vielen Dank für Ihre Frage. Als Nichtraucher kann ich Ihr Unbehagen gut nachvollziehen.

Dennoch halte ich ein generelles Rauchverbot in allen privaten Gaststätten - im Gegensatz zu öffentlichen Gebäuden - nicht für geboten. Grundsätzlich sollte es Sache der gastronomischen Betriebe selbst sein, über einen kompletten Nichtraucherstatus zu entscheiden. Eine Selbstverpflichtung der Gastronomie mit dem Ziel, bestimmte Quoten an Nichtraucherplätzen zu erreichen, ist daher im Grundsatz der richtige Weg. Gekennzeichnete rauchfreie Restaurants werden sich bei konsequenten Nichtrauchern langfristig durchsetzen, ebenso wie Raucher-Restaurants eher für Raucher attraktiv sein werden.

Ein gesetzliches Verbot hielte ich nur dann für erforderlich, wenn es keine mildere Maßnahme gäbe, um eine Gefährdung von Nichtrauchern durch ungewolltes Passivrauchen in Gaststätten auszuschließen. Hier hat für mich Vorrang vor staatlichem Zwang die eigenverantwortliche Verbraucherentscheidung des Nichtrauchers, der sich das Restaurant zunächst selbst aussucht. Natürlich muss der Verbraucher auch in die Lage versetzt werden, eine Entscheidung zwischen Nichtraucher- und Rauchergastronomie bewusst zu treffen - etwa durch eine deutliche Kennzeichnung der Gaststätten im Eingangsbereich. Diese sollte in Zusammenarbeit mit den Verbänden flächendeckend eingeführt werden. Damit soll auch ein Anreiz für Nichtraucherrestaurants verbunden sein, die sich dann mit einem einheitlichen Erscheinungsbild klar abgrenzen können.

Erst wenn eine solche Regelung nicht funktioniert, können aus meiner Sicht Zwangsmaßnahmen erwogen werden. Vor einem totalen Verbot wären allerdings mildere Maßnahmen zu erwägen. Nur als Beispiel könnte ein Rotationssystem einführt werden, so dass z.B. alle Restaurants mit ungeraden Hausnummern an jedem zweiten Tag rauchfrei zu halten wären, Restaurants mit geraden Hausnummern an den jeweils anderen Tagen. In diesem Spannungsfeld sind viele verschiedene Lösungen denkbar, die sicherlich eine Verbesserung der Situation für alle Betroffenen bewirken können.

Mit freundlichen Grüßen
Björn Jotzo