Frage an Björn Eggert von Alex B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
bitte teilen Sie mir kurz mit, wie Sie zur Änderung des THF-Gesetzes abstimmen werden. Ich gehe davon aus, dass Sie den Volksentscheid respektieren weden.
Weitere Fragen an Björn Eggert
(...) Ich selbst bin ein begeisterter Radfahrer, nutze aber auch regelmäßig S- und U-Bahn und fahre manchmal auch mit dem Auto. Ich teile Ihren Unmut, wenn sich RadfahrerInnen nicht an die Straßenverkehrsordnung halten und bin der Ansicht, dass Verstöße zur Sicherheit aller dringend geahndet werden müssen. Die Verkehrsregeln gelten für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer, selbstverständlich auch für Radfahrerinnen und Radfahrer. (...)
(...) Ich persönlich habe den Weiterbau der A100 immer abgelehnt und halte das nach wie vor für einen Fehler. Nun wird allerdings bereits die Verlängerung bis an die Spree gebaut. (...)
(...) grundsätzlich bin ich der Ansicht, dass sich die Berliner Regelungen für Volksentscheide bewährt haben. Wir haben in Berlin im bundesweiten Vergleich sehr weitgehende Möglichkeiten. (...)
(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für alle Menschen in Deutschland frei empfangbar und bietet ein sehr vielfältiges Programm. Ein hochwertiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk benötigt natürlich auch ausreichende finanzielle Mittel, um seinem Auftrag nachzukommen. Ich finde es richtig, dass es dazu eine Abgabe gibt, weil nur so die Mittel zweckgebunden bereitgestellt werden können. (...)