Frage an Birgitt Bender von Markus K. bezüglich Gesundheit
Grüß Gott
Sehr geehrte Frau Bender
Als langjährige Grüne-Wähler frage ich mich immer wieder, wen dienen Sie??? Warum werden die Arzneimittelpreise in Deutschland nur von Pharma-Firmen bestimmt ? Und nicht wie allen anderen Länder Verhandlungssache. Die Krankenkassen können schließlich jede Menge Geld sparen und natürlich wir als Beitragszahler. Sie werden von uns ( Volk ) gewählt, bekommen Sie von uns Geld aber Sie tuen nichts für uns, nur für die Pharma-Lobby. Die hat hunderte Millionen Mark an die Krankenkassen bezahlt ( das war noch vor der Euro-Wende) damit die Preisregulierung ausbleibt. Sie waren an der Regierung beteiligt ( Die Grüne ) aber es hat sich auch nicht viel geändert. Ich habe schon lange den Glaube an die Politik der Parteien verloren. Wurde auch von den Grünen enttäuscht, das war die letzte Wahl wo ich die Grüne gewählt habe. Genauso verhält sich dei Sache mit der Schweine-Grippe-Impfung, wer hat sie eingefädelt und wer trägt die Kosten dafür - nur wir , und nicht die Pharma-Industrie, die machen Riesengewinne und ich hab das Gefühl daß die Regierung auch daran verdient. Aber die Bevölkerung wird nicht richtig informiert (z.B. Nebenwirkung usw.. siehe Sendung " Profituere der Angst" ). Schliesslich ist das unseres Geld was Sie ausgeben. Es sind auch andere Medikamente, die Verkauft werden ohne richtige Wirkung zu haben. Wann wird das endlich gestopt, was tuen Sie endlich etwas, hören Sie auch auf unabhängige Studien, nicht nur auf die der Pharma-Industrie ( die wollen nur Geld verdienen).
Mit freundlichen Grüßen
Markus Kuliga
Sehr geehrter Herr Kuliga,
ich bedaure sehr, dass Sie das Vertrauen in die Politik und die Parteien verloren haben. Als seit Jahren in der Landes- und jetzt der Bundespolitik Tätigen, weiß ich nur zu gut, dass sich gute Ideen häufig langsamer als erhofft und zum Teil auch gar nicht umsetzen lassen. Zur Umsetzung bedarf es einer Mehrheit im Bundestag und oft auch im Bundesrat, da viele Gesetze zustimmungspflichtig sind. Bei dem von Ihnen angesprochen Arzneimittelmarkt hat die CDU/CSU via Bundesrat das von Grünen und SPD eingebrachte Gesetz zur Arzneimittelpositivliste verhindert. Wir haben jedoch nicht locker gelassen und sind andere Wege gegangen. Genannt sei die Gründung des "Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen". Dieses nimmt insbesondere im Arzneimittelbereich Nutzen-Bewertungen (inzwischen erweitert auf Kosten-Nutzen-Bewertungen) vor. Die aktuelle Debatte und die Angriffe der Pharmaindustrie gegen den Leiter des Institutes machen deutlich, dass sich hier etwas in dem auch von Ihrem gewünschten Sinn geändert hat. Ein weiteres Beispiel ist die Einführung von Rabattverträgen. Es hat gedauert, bis diese in größerem Umfang genutzt werden. Inzwischen ist dies zumindest im Generikamarkt, in dem mehrere Anbieter auf dem Markt sind, der Fall.
Abschließend noch ein Hinweis auf Kleine Anfragen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion zur "Schweinegrippe". Zum einen haben wir verschiedene Fragen zur Sicherheit und Wirksamkeit des Impstoffes gestellt. Mehr dazu unter http://www.gruene-bundestag.de/cms/gesundheit/dok/315/315353.bundesregierung_widerspricht_sich.html
Zum anderen muss die Bundesregierung aktuell eine Kleine Anfrage der grünen Bundestagsfraktion beantworten. Dort geht es um den von den Bundesländern und der Bundesregierung mit GlaxoSmithKline abgeschlossenen Vertrag. Wir sind gespannt, wie unsere kritischen Fragen zu dem, anfangs geheim gehaltenen, Vertrag beantwortet werden. Sie finden die Kleine Anfrage unter http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/001/1700175.pdf
Politik besteht in der Realität selten aus den ganz großen Würfen sondern ist harte Arbeit, um Schritt für Schritt das angestrebte Ziel zu erreichen. Dabei ist der Einfluss der Opposition beschränkt, aber er wird vielfach auch unterschätzt, da gerade die Opposition kritische Fragen stellen kann und neue Ansätze in die politische Diskussion bringen kann. Dafür lohnt sich politische Arbeit - für mich und für die Bevölkerung.
Mit freundlichen Grüßen
Biggi Bender
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