Frage an Birgit Raab von Rainer L. bezüglich Familie
Sehr geehrte Frau Raab,
wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Locke,
vielen Dank für Ihre Frage. In der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird das bedingungslose Grundeinkommen(BGE)kontrovers diskutiert.
Ich selbst finde den Ansatz eines bedingungslosen Grundeinkommens sehr sympathisch. Es sind jedoch meiner Meinung nach noch viele Fragen offen und ausführlich gesamtgesellschaftlich zu diskutieren, z.B.: wie sollte eine nachhaltige Finanzierung eines solchen Grundeinkommens aussehen? Ist eine Konsumsteuer zur Finanzierung tatsächlich das richtige Instrument? Wie kann ein Ausgleich zwischen Geben und Nehmen aussehen? Wie wird der Mehrbedarf von Menschen festgelegt und festgestellt, die aufgrund einer Behinderung oder Suchterkrankung nicht selbst oder nur eingeschränkt über die Art und Weise ihres Lebens entscheiden können?
Wir leben in Zeiten, in denen viele Arbeitsplätze fehlen und Menschen dauerhaft und ungewollt vom Arbeitsmarkt – und von den daran gekoppelten sozialen Sicherungssystemen ausgeschlossen werden. Ein Grundeinkommen könnte Unsicherheit, Altersarmut und den Schrecken der Reduzierung von Erwerbsarbeit (mit damit möglicherweise verbundenen Verarmung) verringern.
Das Grundeinkommen würde außerdem Zeiten von gesellschaftlich wichtiger, aber heute oft unbezahlter oder gering geschätzter Arbeit viel höher vergüten: Familien- und Pflegezeiten, Projektarbeit, künstlerische Tätigkeiten, Weiterbildung oder auch ehrenamtlicher Beschäftigung.
Ich befürworte deshalb eine breite gesellschaftliche Debatte zwischen Wissenschaft, Politik und Bürgerinnen und Bürgern.
Unsere grünen Ideen wie die bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder, die elternunabhängige Studienfinanzierung oder die Garantierente für alle alten Menschen sehe ich als erste Schritte zur Umsetzung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Raab
Weitere Fragen an Birgit Raab
Sehr geehrter Herr Z.,
die von Ihnen angesprochene Entschließung der EU ist an die Nationalstaaten weitergeleitet worden. Die Nationalstaaten haben die Souveränität, über dieses Politikfeld zu entscheiden.
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(...) Danach werden die Einzelzuständigkeiten der Ressorts innerhalb der GRÜNEN / EFA - Fraktion verteilt. Sobald ich nähere Informationen darüber habe, werde ich Ihnen entsprechende Ansprechpartner*innen benennen, die sich für Homöopathie einsetzen. (...)
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