Frage an Birgit Homburger von Jenni P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Plouda,

Ihre Email vom 14. März 2009 über Abgeordnetenwatch.de habe ich erhalten.

Seit 1990 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 1998 bin ich über die FDP-Landesliste gewählt für den Wahlkreis Konstanz. Ich bin stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages sowie stellvertretendes Mitglied im Umweltausschuss. Als sicherheitspolitische Sprecherin beschäftige ich mich mit allen Themen rund um die Sicherheitspolitik, also beispielsweise mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, der Ausstattung und Ausrüstung oder der Wehrpflicht.

Daneben bin ich zusätzlich Sprecherin für Bürokratieabbau der FDP-Bundestagsfraktion. Informationen hierzu finden Sie unter www.wirmachenseinfacher.de. Außerdem bin ich Landesvorsitzende der FDP/DVP Baden-Württemberg. Alles weitere über mich und meine Funktionen finden Sie auch unter www.homburger.de.

Leider ist Ihre Frage zur Finanzkrise sehr unkonkret. Generell hat die FDP-Bundestagsfraktion stets darauf hingewiesen, dass es im Wirtschaftsleben und auch im Bankensektor klare Regeln geben muss, deren Einhaltung der Staat gewährleisten muss. Dafür hatte die FDP für den Bankensektor die unabhängige Bundesbank als Aufsichtsbehörde vorgeschlagen. Die Bundesregierung ist diesem Vorschlag jedoch nicht gefolgt, sondern hat die Aufsicht auf die BaFin und die Bundesbank aufgeteilt. Wie jetzt deutlich geworden ist, hat diese so konstruierte Bankenaufsicht nicht funktioniert. Dies war einer der Gründe für die derzeitige Finanzkrise. Zur Stabilisierung der Finanzmärkte hat die Bundesregierung das Finanzmarktstabilisierungsgesetz vorgelegt. Aus dem Entschließungsantrag, den ich Ihnen anbei zur Kenntnis übermittle, können Sie die Position der FDP-Bundestagsfraktion dazu –die ich teile- entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Homburger