Frage an Birgit Homburger von Detlef Dr. H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Homburger,
wohl jeder ist glücklich darüber, dass der unselige Krieg zwischen der Russischen Föderation und Georgien ein verhältnismäßig rasches Ende gefunden hat.
Nun war heute morgen im Rundfunk zu vernehmen, dass der georgische Botschafter in der Bundesrepublik allein Russland für diesen Krieg verantwortlich macht, die baltischen Staaten, Polen und die Ukraine bezeichnen die RF als Aggressor, im Gegensatz zu allen anderslautenden Aussagen der USA betont nun gar der polnische Präsident, das geplante Raketenabwehrsystem in Osteuropa als Schutz gegen Russland zu benötigen.
Nun scheint doch international allgemein akzeptiert, dass der georgische Präsident ohne Not den bewaffneten Konflikt am Vorabend der Eröffnung der Olympischen Spiele ausgelöst hat und auch georgische Truppen Gräueltaten in Südossetien verübt haben.
Ist es unter diesen Aspekten ernsthaft zu vertreten, im Dezember eine NATO-Mitgliedschaft Georgiens definitiv zu erwägen?
Mit besten Wünschen für Ihre parlamentarische Arbeit
Dr. Detlef Haase
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