Frage an Birgit Homburger von Ralf O. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Homburger,
1)Raketenabwehr
a)Ist es nicht gefährlich seine Hoffnungen und Strategien auf Wunderwaffenhoffnungen einer Raketenabwehr zu setzen,bei deren Funktionsfähigkeit erhebliche Zweifel angebracht sind?
Schließlich wäre der Ernstfall der einzig verläßliche Testfall.
Wäre es nicht besser auf eine klare Abschreckung zu setzen?
b) Soweit ich de Hoop Scheffer und andere Politiker verstanden habe, möchte man eine Arbeitsteilung: Die USA Raketenabwehr für Langstrecken, die Europäer ein eigenes Raketenabwehrsystem für Kurzstrecken für den Südosten.Wie weit ist eigentlich die technologische Entwicklung europäischer Systeme gediehen?Ich kann mich noch an die Europäische Verteidigungsinitiative EVI von Helmut Kohl/ Manfred Wörner erinnern, die ein taktisches Raketenabwehrsystem vorsah. MBB hatte auf dem Reißbrett einen Hochenergielaser, der auf einen Panzer montiert werden sollte.Das Projekt wurde scheinbar nie verwirklicht und außer MEADS, dem auch die Grünen zustimmten,scheint es ja noch keine anderen fertigungsreifen Projekte zu geben.
2) Wie wahrscheinlich ist es, daß die deutsche Bundesmarinebei einem Konflikt im Persischen Golf/der Straße von Hormuz eingesetzt wird--sei es als Blockadebrecher oder Minenräumer?Könnte sich daraus ein NATO-Fall ergeben?Der Fall um den deutschen Seemann und nun um die britischen Seeleute zeigt ja, daß sich hier eine Art Golf-von Tongkin-Affäre wiederholen könnte.Ahamdinedschad dürfte an solchen außenpolitischen Provokationen Interesse haben, seit sein Stern innenpolitisch seit den Kommunalwahlen 2007 im Sinkflug begriffen steht.Würde die FDP einem Einsatz der Bundesmarine im Persischen Golf zustimmen?
![Birgit Homburger Portrait von Birgit Homburger](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/birgit_homburger_7.jpg?itok=I97WltTM)
Sehr geehrter Herr Ostner,
Ihre Fragen zum Thema Raketenabwehr und der Wahrscheinlichkeit für einen Einsatz der Deutschen Marine am Persischen Golf/Straße von Hormuz habe ich erhalten.
Zum Thema Raketenabwehr übersende ich Ihnen anbei einen Beschluß des Bundesvorstandes der FDP sowie zwei Reden meiner Kollegen Elke Hoff, MdB, sowie Dr. Werner Hoyer, MdB. Diesen Unterlagen können Sie die Position der FDP-Bundestagsfraktion entnehmen.
Für einen Einsatz der Deutschen Marine an der Straße von Hormuz gibt es kein Mandat. Die Frage eines möglichen Bundeswehreinsatzes stellt sich nicht. Überlegungen, die in diese Richtung gehen, sind reine Spekulation.
Mit freundlichen Grüßen
Birgit Homburger