Frage an Birgit Homburger von Herbert A. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrte Frau Homburger,
eben sah ich Ihren Beitrag im ZDF Morgenmagazin.
Sie haben dargelegt, dass die FDP Fraktion keinesfalls einem Hartz IV Satz zustimmen werde, der dem "Abstandsgebot" zu sozialversicherungspflichtiger Arbeit nicht enstpreche. Was verstehen Sie darunter - den Abstand zu Hungerlöhnen von Leiharbeitern, deren Tarifverträge beinahe am Existenzminimum liegen? Warum thematsieren Sie nicht eine liberale Gangart - zB weg vom flächenddeckenden Satz hin zu föderalen, lokalen Sätzen, enstprechend der Lebenshaltungskosten in verschienden Teilen des Landes? So wie es in der Schweiz oder auch Österreich der Fall ist? Erkundigen Sie sich doch mal und fahren Sie von Hilzingen nach Ramsen oder Thayngen. Oder nach Zürich. Das wäre doch mal eine Möglichkeit, die FDP weg von Ihrem Klientelimage zu bringen und eine neue Sichtweise auf die Sozialthematik Stichwort SBG II zu finden. Also: Vernünftige Löhne für Arbeitende, vernünftige Sätze für Arbeitslose und Sozialfälle. In Deutschland fürchtet sich die Mittelschicht sehr schnell auf das 350 Euro Niveau zu fallen. Sie sind inzwischen eine 5% Partei geworden, denken Sie darüber nach. Im österreichischen Bundesland Niederösterreich, an der tschechischen und slowakischen Grenze liegt der Sozialhilfesatz übrigens bei fast 600 Euro, und Sie werden nicht sagen, dass das Lebenshaltungsniveau dort höher liegt als in Baden-Württemberg.
Auf Ihre Stellungnahme wäre ich gespannt.
Mit freundlichem Gruß,
Herbert Abrell
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