Bijan Kaffenberger

Dennoch möchte ich betonen, dass ich die Idee eines Gruppenantrags als wichtigen Beitrag zu unserer parlamentarischen Demokratie begrüße.

Politische Mitwirkungsmöglichkeiten müssen erleichtert werden. Das gilt auf kommunaler Ebene für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide genauso wie auf Landesebene für Volksbegehren und Volksentscheide.

Rechtsextremismus muss ganzheitlich bekämpft werden – mit Prävention und harter Hand

Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die grundsätzliche Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen

Wie auch schon Jörg Jordan bin ich der Auffassung, dass die besondere gesellschafts- und gesundheitspolitische Bedeutung von Wandertagen nach sich zieht, dass diese kostenfrei sein sollten

In Hessen setzt sich die SPD-Landtagfraktion schon lange für eine bessere Pflege ein