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Bijan Djir-Sarai
FDP
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Frage von Sebastian H. •

Unterstützen Sie einen Streckbetrieb ohne PSÜ?

Sehr geehrter Herr Djir-Sarai,
nach Angaben der Bundesregierung, ist ein Streckbetrieb, den Sie im ntv Frühstart am 22.07 für alternativlos hielten, nur ohne Periodische Sicherheitsüberprüfung möglich. Nach Angaben Christopher Stolzenberg, dem Sprecher des BMUV, dauert eine solche Überprüfung mehrere Monate, in der Vergangenheit nicht selten sogar mehrere Jahre.
https://youtu.be/677csGDgmq8?t=637
Es wäre also in jedem Fall laut Sprecherin des BMWK Dr. Baron unumgänglich, eine PSÜ sicherheitsrelevanter Technik zu skippen.
Würden Sie dennoch dieses Risiko eingehen und weiterhin den Streckbetrieb gemeinsam mit der Union favorisieren? Ich habe zwei ähnliche Nachfragen Ihrem Kollegen Thorsten Frei von der Unionsfraktion gestellt. www..abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/unterstuetzen-sie-einen-streckbetrieb-ohne-psue + www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/soll-deutschland-naechsten-sommer-seine-atomkraftwerke-weiterlaufen-lassen

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr H.

ich bedanke mich für Ihre Frage. In der Tat ist die temporäre Laufzeitverlängerung der verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland aufgrund der großen aktuellen Versorgungsunsicherheit nahezu alternativlos. Wie ich bereits in dem von Ihnen erwähnten Interview ansprach, müssen wir unsere Energieversorgung schnellstmöglich diversifizieren und einseitige Abhängigkeiten von Russland überwinden.

Dabei geht nicht um einen erneuten Einstieg in diese Technologie, die aufgrund der politischen Entscheidungen der Vergangenheit in Deutschland keine Zukunft mehr hat. Vielmehr geht es darum, in der aktuellen Krise Handlungsfähigkeit zu beweisen und auch die explodierenden Energiepreise wieder in den Griff zu bekommen. Leider sind die vorgebrachten Bedenken der Kritiker oftmals nur vorgeschobene ideologische Argumente, die dem Ernst der Lage meiner Ansicht nach nicht gerecht werden.

Die erst kürzlich bekannt gewordenen Ergebnisse des Stresstests durch das Bundeswirtschaftsministerium bestätigen diese Einschätzung. Die zwei Kernkraftwerke, die nun als Reserve fungieren sollen, sollten meiner Einschätzung nach auch weiterhin am Netz bleiben um dieses zu entlasten und die Strompreise am Markt zu senken. Energie darf nicht zum Luxusgut werden. Um den Weiterbetrieb der verbleibenden Kernkraftwerke über den 31.12.2022 hinaus zu ermöglichen müssen wir, wenn erforderlich, weitere Brennelemente ankaufen. Diese sind am Markt verfügbar und können zügig beschafft werden.

Selbstverständlich darf die Laufzeitverlängerung nicht auf Kosten der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland durchgeführt werden. Die deutschen Kernkraftwerke gehören zu den sichersten der Welt. Neben der Sicherstellung einer krisenfesten Energieversorgung muss die Sicherheit der Bürger auch weiterhin oberste Priorität unserer Energiepolitik sein. Ich habe vollstes Vertrauen in die Ingenieurinnen und Techniker, die mit der Sicherheit unserer Kernkraftwerke betraut sind, dass sie auch zukünftig mit einem Höchstmaß an Sorgfalt diese Kraftwerke warten und prüfen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Bijan Djir-Sarai

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