Frage an Bettina Kudla von Hannes K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kirmse,

vielen Dank für Ihre Frage.

Als Bundestagsabgeordnete nehme ich viele Möglichkeiten wahr, mich im Zuge eines Gesetzgebungsverfahren oder vor Abstimmungen von unterschiedlichen Seiten über die jeweiligen Standpunkte direkt oder indirekt Betroffener informieren zu lassen.

Ich führe Gespräche mit zum Beispiel Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis, Sportvereinen, Kirchengemeinden, Initiativen, Verbänden und auch solchen Interessenvertretern, die gemeinhin als Lobbyisten bezeichnet werden. Es würde schlichtweg den Rahmen sprengen, wenn ich all diese Termine öffentlich machen würde.

Bei diesen Gesprächen geht es mir ausschließlich darum, ein möglichst umfassendes Meinungsbild vermittelt zu bekommen, um Aspekte abwägen zu können und meine Entscheidung als Abgeordnete auf eine breite Basis stellen zu können. Neben den zahlreichen Gesprächen erhalte ich natürlich auch auf unterschiedlichen Wegen Stellungnahmen und Eingaben zu Gesetzgebungsverfahren, die ich in gleicher Weise in meine Entscheidungsfindung einfließen lasse. Auch hier kann ich eine Veröffentlichung schon technisch gar nicht gewährleisten.

Ich bin darüber hinaus der Auffassung, dass Gespräche und Kontakte einer Bundestagsabgeordneten auch einem gewissen Vertrauensschutz unterliegen. Die Unabhängigkeit meines Mandats bleibt hiervon unberührt.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Kudla