Frage an Bettina Kudla von Jens K. bezüglich Jugend
Sehr geehrte Frau Kudla,
ich habe zwei Fragen mit der Bitte um Veröffentlichung an sie.
1.
Ich musste vernehmen, dass die Sächsische Staatsregierung eine erhebliche Verkürzung der Jugendhilft beschlossen. Dieser schwerwiegende Eingriff hat fatale Folgen für die vielen Jugendverbände in Sachsen. Das Geld was den Verbänden verloren geht kann nicht mehr für Bildung von Jugendlichen genutzt werden. Viele Jugendclubs stehen vor ungewisser Finanzierung und manche sogar vor dem aus.
Wie kann Ihre Partei das verantworten ? Merkwürdig ist nur, dass dies sofort nach der Bildung einer Schwarz/Gelben Koaltion beschlossen wurde. Unter einer Sozialdemokratischen Partei wäre dies nicht passiert.
Wie stehen sie persönlich dazu ?
2.
Der türkische Premier Erdogan fordert die Einführung von türkischen Schulen in Deutschland. Er begründete seinen Vorstoß mit den Sprachproblemen vieler der in Deutschland lebenden Menschen mit türkischen Wurzeln.
Wie sagen Sie dazu ? Halten Sie dies für notwendig ?
Mit freundlichen Grüßen
Jens Köhler
Sehr geehrter Herr Köhler,
Ihre Frage hat mich erst am 30. August 2010 durch Zuleitung per E-Mail von www.abgeordnetenwatch.de erreicht. Dies auch erst nach direkter Nachfrage. Daraus resultiert die sehr späte Antwort. Dafür möchte ich um Verständnis bitten.
Bei Anfragen, die mich direkt und in individualisierter Form erreichen, kann ich dem Absender direkt antworten und die Antwort wird nur ihm persönlich ersichtlich. Bei einem Forum wie www.abgeordnetenwatch.de ist dies anders. Das Ziel ist es, eine Antwort an eine Individualperson einem breiten Publikum zugänglich zu machen. Meines Erachtens verdienen persönliche, individuelle Fragen ebensolche Antworten.
Nun zu Ihren Fragen.
zu 1.
Trotz sinkender Einnahmen bleibt Sachsen seinem soliden Finanzkurs treu. Darüber bin ich sehr erfreut. Während andere Länder nicht müde werden, neue Ausgabenprogramme aufzulegen, so derzeit in Nordrhein-Westfalen, geht die CDU geführte Regierung im Freistaat Sachsen ihren Weg und sagt nein zur Neuverschuldung. darüber hinaus will das Land auch weiterhin Kredite tilgen um bei sinkender Bevölkerungszahl die Pro-Kopf-Verschuldung stabil zu halten. Nur so bekommen nachfolgende Generationen Gestaltungsmöglichkeiten. Wer heute spart, hat morgen Geld, um das Land nach seinen Vorstellungen weiterzuentwickeln. Dies gilt im Freistaat Sachsen ebenso wie im Bund.
Vom Sparen werden wird ganz Sachsen profitieren – vom Sparen ist ganz Sachsen betroffen. Im öffentlichen Dienst fallen Stellen weg. Die Vollzeitbeschäftigung für Lehrer wird mit dem Streichen des beitragsfreien Vorschuljahres und mit geringeren Ausgaben für Ganztagsangebote bezahlt. Beamten soll die Jahressonderzahlung gestrichen werden. Die Liste der Kürzungen ist lang und betrifft auch die von Ihnen angesprochene Mittel im Bereich Jugendhilfe. Derzeit befindet sich der Doppelhaushalt für die Jahre 2011 und 2012 im Beratungsgang im Sächsischen Landtag. Sollten Sie weitergehende Fragen oder Informationsbedarf haben, so könne Sie sich gern an meine Kollegen im Sächsischen Landtag wenden.
zu 2.
Die Einführung von türkischen Schulen in Deutschland halte ich nicht für notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Bettina Kudla MdB
Weitere Fragen an Bettina Kudla
(...) vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfrage. Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich Frau Bettina Kudla MdB entschieden hat, bezüglich der Äußerungen über den Kurznachrichtendienst "Twitter", auf den Sie Bezug nehmen, keine weitere Stellungnahmen und Erläuterungen abzugeben. (...)
(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass sich Frau Bettina Kudla MdB entschieden hat, bezüglich der genannten Äußerungen über den Kurznachrichtendienst "Twitter" keine weitere Stellungnahmen und Erläuterungen abzugeben. Der von Ihnen genannte Tweet wurde mittlerweile gelöscht. (...)
(...) Sie wurde nicht völkerrechtlich, nur staatsrechtlich anerkannt. Insofern sind Bewertungen des Bundestages zu historischen Ereignissen in Bezug auf die DDR immer Bewertungen zu Ereignissen, die in Bezug zur deutschen Bevölkerung stehen. Keinesfalls ist dies vergleichbar bspw. (...)
Sehr geehrter Herr Greuel,