Frage an Bettina Hagedorn von Frank M. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Meyer,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de zum Thema Schülerbeförderung während der Corona-Pandemie durch Schulbusse.
Grundsätzlich verstehe ich Ihre Bedenken sehr gut. Ich selbst habe drei schulpflichtige Enkelkinder, die mit dem Bus und zum Teil auch mit der Bahn ihren Schulweg selbstständig beschreiten müssen. Aufgrund der Platzkapazitäten im ÖPNV versuchen sie sich mit Mund-Nase-Schutzmaske und möglichst viel Abstand zu anderen Fahrgästen zu schützen – auch wenn dies nicht immer möglich ist.

Dennoch ist es in meiner tiefsten Überzeugung unabdingbar, dass unsere Kinder (bzw. Enkelkinder) im Regelbetrieb weiter Schulen und Kindertagesstätten besuchen und nur im absoluten Ausnahmefall (wenn es eine „Hotspot-Situation“ in der jeweiligen Schule wegen akuter Corona-Fälle und deshalb erforderlicher Quarantäne gibt) ein Schulbesuch mit persönlicher Präsenz unmöglich ist. Kinder haben ein Recht auf gute Bildung und soziale Kontakte, um ihre positive Entwicklung fair und gleichberechtigt zu fördern. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass wir zwar einen guten Schritt nach vorn im Bereich der digitalen Bildung gemacht haben – hierfür hat der Bund ergänzend zu den eigentlich zuständigen Ländern und Kommunen Milliarden investiert –, aber viele Kinder verfügen entweder Zuhause noch nicht über die ausreichenden, technischen Voraussetzungen dafür oder brauchen einfach die individuelle Betreuung durch die Lehrer und Lehrerinnen, um den Schulstoff ausreichend bewältigen zu können.

Daher gilt: Solange unsere Schulen offen sind, brauchen wir – insbesondere im ländlichen Raum – eine funktionierende Schülerbeförderung.

Und hier kommen wir zum Knackpunkt Ihrer Fragestellung: Die Schülerbeförderung liegt im Aufgabengebiet der Landkreise und Landräte. Generell ist die Umsetzung des Infektionsschutzes in unserem föderalen System eine ziemlich komplizierte Angelegenheit: So treffen sich die 16 Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen der Bundesländer zum Beispiel am morgigen Mittwoch (virtuell) erneut mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, um das weitere Vorgehen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu besprechen. Danach verabschieden die einzelnen Ministerpräsidenten 16 zum Teil unterschiedliche Landesverordnungen – angepasst an den jeweiligen Infektionsstand im Land – in enger Rückkoppelung mit ihren Landkreisen und Kommunen. Wie Sie sehen, habe ich daher an keiner dieser Stellen als Bundestagabgeordnete Einfluss auf die getroffenen Entscheidungen. Deshalb bin ich für Ihr Anliegen leider auch die falsche Ansprechpartnerin.

In Schleswig-Holstein obliegt die weitere Gestaltung der Corona-Schutzmaßnahmen also der Jamerika-Regierung in Kiel beziehungsweise im Bildungsbereich CDU-Ministerin Prien. Für die Bussituation in Stormarn sind der Landrat Dr. Hennig Görtz bzw. Ihre Kreistagsmitglieder in Stormarn zuständig. Diese haben überhaupt die Möglichkeit etwas vor Ort – zum Beispiel die Erhöhung von Bustakten – umzusetzen, weshalb ich Sie bitten würde, sich an Ihre gewählten Kreistagsmitglieder zu wenden.

Ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles erdenklich Gute zum Überstehen der Corona-Krise. Bleiben Sie gesund!

Mit freundlichen Grüßen
Bettina Hagedorn